markenrechtliches Sammelsurium
Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08).
Mars hatte die gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM geklagt nachdem diese die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung aufgehoben und die Gemeinschaftsmarke für nichtig erklärt hatte.
Pressemitteilung des EuG.
Siehe auch Bericht in der Süddeutschen Zeitung.
Das Markenserviceblog informiert über die aktivsten Markenanmelder im Jahr 2008.
1. Mibe GmbH Arzneimittel (192)
2. Deutsche Telekom AG (153)
3. Bayer AG (144)
4. Henkel AG & Co. KGaA (112)
5. Merck KGaA (107)
6. Boehringer Ingelheim International GmbH (104)
7. Eckes-Granini Deutschland GmbH (85)
8. Beiersdorf AG (80)
9. Daimler AG (76)
10. BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (68)Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert eine internationale Konferenz über Themen im Bereich des geistigen Eigentums und der öffentlichen Politik, die zwischen dem 13. und 14. Juli im internationalen Konferenzzentrum in Genf stattfinden wird. Die Konferenz wird sich Themen in Bezug auf die Wichtigkeit des geistigen Eigentums in öffentlichen Bereichen wie Gesundheit, Umwelt, Klimaveränderung und Ernährungssicherheit widmen. Die WIPO ist der Meinung, dass die Veranstaltung, die auch für das Publikum geöffnet ist, als „globales Forum für die Diskussion über Themen und Lösungen für einige der derzeitig wichtigsten Herausforderungen des geistigen Eigentums“ dienen soll.
Quelle: HABM
Mehr zur Veranstaltung auf der Webseite der WIPO
142 Seiten PDF (8,21 MB)
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenmat hat den Jahresbericht 2008 in gedruckter Form verschickt – vielen Dank!
Die elektronische Version wird dann vermutlich nicht mehr lange auf sich warten lassen.