Ein interessanter Fall, den das Europäische Gericht in der Rechtssache T?234/24, zu entscheiden hatte.
Denn bei einer zusammengesetzten Marke darf sich die Beurteilung, ob sie beschreibenden Charakter hat, nicht auf eine Untersuchung ihrer einzelnen, isoliert betrachteten Wort- oder sonstigen Bestandteile beschränken, sondern muss jedenfalls auf der Gesamtwahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise beruhen und kann nicht auf der Vermutung gründen, dass Bestandteilen, die bei isolierter Betrachtung nicht beschreibend sind, auch im Fall ihrer Kombination kein beschreibender Charakter zukommen kann. Allein der Umstand, dass jeder dieser Bestandteile für sich genommen nicht beschreibend ist, schließt nämlich nicht aus, dass ihre Kombination beschreibenden Charakter haben kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C?304/06 P, EU:C:2008:261, Rn. 41 und 42 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
Das erklärt also, warum die Wort-/Bildmarke vom EUIPO und auch vom EuG als beschreibend angesehen wird, während die Bildmarke jedoch problemlos eingetragen wurde.
Und im konkreten Einsatz sieht man die Marke dann auf der Webseite des Unternehmens. Der Unterschied zur Wort-/Bildmarke besteht dann nur in der Platzierung des ®.
