ermittelt von Class 46.
Registernummer 1780071
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25
Inhaber: Mercury Songs Limited
Quelle: HABM
Category: Link
Zappanale – Revision vom BGH zugelassen
Der Rechtsstreit zwischen dem einzigen deutschen Frank-Zappa-Fanclub in Bad Doberan und der Witwe des verstorbenen Musikers geht in eine neue Runde.
[…] Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte bei seinem Urteil im Juni eine Revision ausgeschlossen. Dagegen hatte Gail Zappa, die Witwe des amerikanischen Rockmusikers, eine Beschwerde beim BGH eingereicht, der nun stattgegeben wurde. «Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird die Revision gegen das Urteil (…) zugelassen», heißt es im Beschluss des BGH. Eine Begründung hat das Gericht nicht angegeben.
Quelle: Süddeutsche
Sonntagslinks
Abmahnung: WestLB vs. RestLB
2007 stand der Begriff zum ersten Mal in der FTD, seitdem macht er die Runde. Doch die WestLB reklamiert die Markenrechte für sich – und mahnt den Restlb.de-Blog ab.
Quelle: FTD
Neues Logo für das Madrider Markensystem
Die World Intellectual property Organization WIPO präsentiert das neue Logo des Madrider Markensystems.
Quelle: WIPO
Käsestreit um Obatzda
Losgetreten hat den Zwist die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, die den Begriff als “geografische Angabe” schützen lassen will. Sehr zum Unwillen einer Firma aus Baden-Württemberg, die dagegen Einspruch eingelegt hat. Sie produziert ihren Obatzdn nur fünf Kilometer hinter der bayerischen Grenze. Am 22. September ab 10.30 Uhr wird im Bundespatentgericht die Entscheidung fallen.
Quelle: WELT
Das DPMA führt die geografische Herkunftsangabe “Bayerischer Obazda / Obazda” unter der Registernummer 30599004.7