Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. hat ihren Newsletter 02 / 2011 veröffentlicht.
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E-Ship: 3d-Marke und Original
Im Juni 2008 hatte ich über eine dreidimensionale Marke der Enercon GmbH berichtet.
Das E-Ship ist mit sogenannten Flettner-Rotoren ausgestattet und passt mit dieser alternativen Antriebsart sicherlich hervorragend in die Windenergiebranche.

Registernummer 307 52 816
Quelle: DPMA
und zum Vergleich das Original.
Sonntagslinks
Material Girl – Niederlage für Madonna
Im Markenstreit um die Bezeichnung “Material Girl” für ein Modelabel hat die Pop-Sängerin Madonna eine Niederlage erlitten.
Im Zentrum der Aufregung steht dabei der englische Begriff “Material Girl”, den der Superstar durch einen gleichnamigen Hit-Song in den 1980er-Jahren geprägt hat und der nun zur Bewerbung der eigenen Modelinie verwendet werden soll. Die entsprechenden Markenrechte liegen aber nicht bei Madonna, urteilte ein US-Richter.
Quelle: Pressetext.com
Dabei ist die Argumentation, dass aus der künsterischen Leistung nicht automatisch ein umfassender Markenschutz entsteht, absolut nachvollziehbar. “Material Girl” ist ein Titel und genießt als solcher Schutz. Aber dieser Schutz deckt eben nur den werktitelnahen Bereich und beispielsweise nicht Mode, Schmuck oder Lebensmittel ab.
Die Rückkehr der Ameise
Erinnern Sie sich noch – Ameisen, Fernsehwerbung, Neuer Markt und Pleite – LetsBuyIt.com!
Seit dem heutigen Tag ist die Ameise zurück an der Frankfurter Börse.
Mit dem heutigen Börsenbeginn startet die LetsBuyIt Group AG ihr Comeback als gelistetes Unternehmen am Open Market der Frankfurter Börse. Bereits 1998 wurde “LetsBuyIt.com N.V.” gegründet, damals noch mit niederländischen Wurzeln. Schnell stieg das Unternehmen zum europäischen Marktführer in seinem Segment auf: Es ermöglichte Kunden, sich zu größeren Gruppen zusammen zu schließen und so von Großkundenrabatten zu profitieren. Auf der Höhe seiner früheren Erfolge investierte das Unternehmen über 300 Millionen Euro in Marketing: Die Ameise als Firmenlogo erlangte so schnell Berühmtheit.
Quelle: ARD.de
Allerdings ist die putzige Ameise zwischenzeitlich aus dem Markenregister verschwunden.
Die Bildmarke (732878 Internationale Registrierung)

ist inzwischen gelöscht. Aber immerhin legt der Aktienkurs aktuell knapp 3% zu.
BPatG: SCORPIONS
Leitsatz:
SCORPIONSIm Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe entspricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen.
Dies gilt, selbst wenn das Wortzeichen nur im Brust- oder Rückenbereich von Oberbekleidung, wie z. B. T-Shirts, abgebildet ist und/oder dem erkennbar im Vordergrund stehenden Markenzeichen Hinweise auf Konzertorte und/oder Konzerttermine beigefügt sind.
Quelle: Bundespatentgericht