Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 3. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 10 216
Freiwild
Nizzaklassen: 20, 24, 25
30 2010 012 560
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Bewusst ähnlich?
Bewusst naiv gefragt!
Original
WIPO
und Fälschung Adaption
WIPD
Inzwischen ist die Webseite mit geändertem Logo online. Das frühere Logo findet sich aber noch bei IPKat.
Ach ja, es gibt übrigens keinen sinnvollen Grund, den Service der World Intellectual Property Database mit Sitz in Tschechien zu nutzen – es sei denn man muss dringend Liquidität verbrennen. Das kann man allerdings auch an der Börse oder im Casino, zusätzlich hat man dort wenigstens noch Nervenkitzel und eine Gewinnchance…
Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Futtermittel
Registernummer: 1062873
Anmeldetag: 13.08.1983
Nizzaklassen: 4, 31
Waren: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Futtermittel
Inhaber: Harles und Jentzsch GmbH
Quelle: DPMA
Kotztüte
Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Wortmarke für diese Dienstleistungen den Markenschutz zu verweigern.
Interessant ist allerdings in der Tat die Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.
Dschungelcamp – hat RTL gepennt?
Benutzt eigentlich noch irgendjemand den offiziellen Titel der RTL Sendung? Das dieser Tage als “Dschungelcamp” bezeichnete Fernsehformat heißt eigentlich “Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“.
Diese Marke hat sich RTL auch im Januar 2004 zur ersten Ausstrahlung der Sendung registrieren lassen.
Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke
findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44.
Das gängigere “Dschungelcamp” wurde hingegen erst einige Tage später am 23.01.2004 angemeldet. Allerdings nicht von RTL. Die Wortmarke (Registernummer: 30403664) besetzt mit den Klassen 28, 30 und 35 wichtige Merchandising Klassen.
Die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 302009010918.4) wurde vom Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen. Im zweiten Versuch hatte der Anmelder mit der folgenden Wort-/Bildmarke allerdings mehr Erfolg.
(Registernummer: 302009042927)
Der “Dschungelkönig” ist bereits seit 1998 geschützt. Der US-Spielwarenkonzern Hasbro International, Inc. ist Inhaberin der Wortmarke (Registernummer:39824915) in der Nizzaklasse 28. Ohne Markenschutz ist derzeit die beliebte “Dschungelprüfung“, bei der vorzugsweise nervige Blondinen eklige und unangenehme Aufgaben bewältigen dürfen.
Löschungen (02/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 73 287
SCANBULL
Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 23 670
Inlive
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 56 666
inlive
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 02 398
Pinguin Apotheke
Nizzaklassen: 05, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA