Category: Fundstück

Stollwerck und Sarotti – Traditionsmarken werden verkauft

Die traditionsreiche deutsche Schokoladenmarke Stollwerck wird an die belgische Baronie-Gruppe verkauft. Über die finanziellen Einzelheiten der Transaktion sei Stillschweigen vereinbart worden, teilte der Schweizer Schokoladenkonzern Barry Callebaut mit, der das Kölner Unternehmen mit Marken wie Sarotti und Alprose 2002 übernommen hatte.

[…] Stollwerck wurde 1839 gegründet. 1972 übernahm das Kölner Original Hans Imhoff die damals marode Firma und sanierte sie erfolgreich auch durch Zukäufe von Marken wie Sarotti und Sprengel. 2002 kaufte Barry Callebaut den Schokoladenhersteller für rund 175 Millionen Euro.

Quelle: WELT

Im Markenregister datiert die älteste Stollwerck Marke aus dem Jahr 1921.


Registernummer: 268618

Noch älter ist aber die Wortmarke “Sarotti” (Registernummer: 898) mit Anmeldedatum vom 01.10.1894.

Der berühmte “Sarotti Mohr” findet sich erstmals 1979 unter der Registernummer 1019216 im Markenregister.

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (27/11)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 85 089
Cordarone
Nizzaklasse: 05

300 85 094
Flixotide
Nizzaklasse: 05

300 85 104
Ivadal
Nizzaklasse: 05

30 2010 046 211
SOLVENT
Nizzaklassen: 01, 02, 04

30 2010 055 933
CONDOM ZU AACHEN
Nizzaklassen: 10, 16, 22

Quelle: DPMA

Kein Markenschutz für “Graf Ficken”

Aus der Abteilung “schutzunfähig” im Juli präsentieren wir folgende vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesene Markenanmeldungen.


Aktenzeichen: 302010044894.6

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4)
„ficken – Vulgärausdruck, der mit dem Titel “Graf” nur relativiert wird, fehlende Angabe zur Jahreszahl”


Aktenzeichen: 302010043781.2

Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
„sittlich anstößig, Frauendiskrimination”

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

136 120
Hoch’s
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 26.09.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2010

138 298
Beniform
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 15.09.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2010

150 751
ANSCO.
Nizzaklassen: 01, 09
Anmeldedatum: 23.02.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Huddle – Markenproblem für Google+?

Nicht einmal eine Woche nach dem Start der öffentlichen Testphase steht Google bei Google+ möglicherweise juristischer Ärger ins Haus. Denn eine der Kernfunktionen verletzt möglicherweise die Namensrechte eines bereits 2006 in Großbritannien gegründeten Unternehmens.

Dabei handelt es sich um Huddle, die eine gleichnamige Web-Applikation für Projektmanagement und „Team Collaboration“ anbieten.

Quelle: ComputerBase

Die Wortmarke “HUDDLE” ist unter der Registernummer 5558531 mit Priorität vom 15.12.2006 als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 35, 38 und 42. Das Dienstleistungsverzeichnis in der Klasse 42 lautet:

Computer-Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Informatikers; Erstellung, Pflege und Hosting von Online-Webeinrichtungen für Dritte; Hosting von Inhalten Dritter auf Websites; Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, Online-Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit Multimedia, Videos, Fotos, Informationen, Unternehmensinformationen und Unternehmensprofilen, persönlichen Informationen und persönlichen Profilen; Vermietung und Leasing von Computersoftware; Leistungen in Bezug auf die Entwicklung von Websites; Entwurf von Webseiten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen.

Im Jahr 2008 wurde die Marke über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer 965976) in insgesamt 36 weiteren Staaten angemeldet. Eine Anmeldung für die USA ist jedoch in diesem Rahmen nicht vorgenommen worden.

Quelle: HABM, WIPO