markenrechtliches Sammelsurium
So sieht er aus, jedenfalls wenn man dem Markenregister glauben darf.
Die besagte Drossel hatte ich mir tatsächlich eher so vorgestellt
Registernummer 302013026851
Quelle: DPMA
Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:
Anmeldenummer 3020232402099
Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
Quelle: DPMA
Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.
Registernummer 302017207544
Quelle: DPMA
Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke
Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:
Anmeldenummer 3020222030865
Quelle: DPMA
Registernummer 302023013306
Quelle: DPMA
Ich mag mich ja irren, aber diese “Schnapsdrossel” ist eindeutig ne Meise!