Category: Fundstück

EM total – oder auch nicht

Registernummer 302023016114
Quelle: DPMA

Die Marke der Raab TV – Produktion GmbH genießt mit Priorität vom 02.01.2024 Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Klassen
9, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 33, 38 und 41.

Eine entsprechende Wortmarke (3020230161159) wurde bereits im Dezember 2023 angemeldet und befindet sich noch in Bearbeitung beim DPMA. Eine derartig lange Bearbeitungsdauer ist in der Regel ein Hinweis auf Probleme bezüglich der Schutzfähigkeit der Marke.

Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten

§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.

Nachfolgend einige Beispiele von Wortmarken, die seit 2022 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.

Kanax with Attitudes (3020220101994)

ACAB (3020222115348)

KLIMANAZIS (3020222285529)

Cocaine (3020222435326)

PERVERT (3020232364278)

Puck Futin (3020222116522)

metaperverse (3020222415635)

Tittchen (3020220149946)

RICH MOTHERFCKRS (3020232258834)

CORONA-SCHUTZIMPFUNG (3020222027023)

ACAB All Christians Are Blessed (3020232354426)

enness (3020230117702)

Fiffi der Adler

Drittliga Aufsteiger Preußen Münster hat rechtzeitig zum Aufstieg in den Profifußball sein Markenportfolio erweitert und die folgenden Marken beim DPMA angemeldet.

Fiffi der Adler (Registernummer 302023246540)

Nizzaklassen: 16, 25, 28

Registernummer 302024203894
Nizzaklassen 16, 25, 28
Registernummer 302024203931
Nizzaklassen 16, 25, 28

Klassiker als 3D-Marke

Registernummer 018344967
Quelle: EUIPO

Die Marke genießt mit Priorität vom 26.11.2020 Schutz in den Nizzaklassen
6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24-28 und 37.

Wikipedia schreibt zum Citroën DS

Bei seiner Vorstellung am 8. Oktober 1955 auf dem Pariser Automobilsalon erregte das neue Citroën-Modell bei Fachpresse und Besuchern Aufsehen. Schon am ersten Abend hatte der Hersteller 12.000 Bestellungen aufgenommen, bis Messeende waren 80.000 Kaufverträge unterzeichnet.

Als technisch vereinfachte und ausstattungsbereinigte Version kam im Frühjahr 1957 die ID-Modellreihe hinzu.Die ID, DS, Pallas und Break genannten D-Modelle vereinten avantgardistisches Design mit einer Fülle von technischen Innovationen. So wurde bei den D-Modellen zum ersten Mal bei einem Serienfahrzeug ein zentrales hydraulisches System für Federung (Hydropneumatik), Bremsen, Schaltung sowie Lenkunterstützung (Servolenkung) eingesetzt. Die avantgardistische Karosserieform führte dank niedrigen cw-Wertes zu guten Leistungs- und Verbrauchswerten. Die aufwändige Hydraulik erwies sich als dauerhaft funktionssicher, die gewagte Formgebung als zweckmäßig.
In ihrer zwanzigjährigen Produktionszeit wurden die D-Modelle in ihren wesentlichen Grundzügen unverändert produziert. Bis heute ist ihr Status als Technik- und Designikone unbestritten.
In der Zeit vom 4. Oktober 1955 bis zum 24. April 1975 wurden insgesamt 1.456.115 Fahrzeuge der D-Reihe gebaut.