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Handyhalter

Aktenzeichen 3020182291159 Nizzaklasse 09 Rechtsstand Angemeldet Quelle: DPMA

Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Vom 14. Januar an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. An diesem Tag tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht fortan sogar im Markengesetz eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die Prüfsiegeln eine stärkere […]

BREXIT und europäische Schutzrechte

Das Handelsblatt informiert über die Auswirkungen eines harten Brexits auf die europäischen Schutzrechte.

Kennen Sie Hanisauland?

Aktenzeichen 3020182273215 Nizzaklassen 16, 38, 41 Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium des Innern) Quelle: DPMA Über Hanisauland informiert die Wikipedia wie folgt: “Der Comic beschreibt eine fiktive Welt, in der Hasen, Nilpferde und Wildsauen versuchen, eine Demokratie aufzubauen. So erklärt sich auch der Name Hanisauland, in dem „Ha“ für Hasen, „ni“ für Nilpferde und „sau“ für […]

Novellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im Markengesetz Teil 03

Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren und soll voraussichtlich am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Damit sollen alle obligatorischen und bereits […]

Der Freitagsfindling

Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts: Aktenzeichen 3020181084443 Nizzaklasse 24, 25, 26 Quelle: DPMA