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Kroatien wird 28. Mitgliedsstaat der EU und die Auswirkungen auf die Gemeinschaftsmarke

Gastkommentar von RA Karsten Prehm Prehm & Klare Rechtsanwälte Die Europäische Union und damit auch die Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Am 01. Juli 2013 tritt Kroatien der EU bei. Ab dem 01.Juli 2013 wird dann bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch aber nicht teurer. Die Amtsgebühren [...]

Löschungen nach Widerspruch (03/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 36 179 Nizzaklassen: 25, 41, 43 30 2010 011 140 Eagle Quad Nizzaklassen: 07, 12, 37 30 2011 002 731 MIVIA Nizzaklassen: 41, 44 30 2011 051 618 Schlandliebe Nizzaklasse: 29 Quelle: DPMA

HABM: Beitritt Kroatiens zum 01. Juli 2013

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen zu den Auswirkungen des anstehenden Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union auf Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmackmuster veröffentlicht.

Löschungen (03/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 48 273 Nizzaklassen: 16, 41, 44 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 33 757 POW WOW Nizzaklasse: 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 72 400 NANNOTECH Nizzaklassen: 06, 12, 17, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2008 [...]

Update Weltuntergang

Jetzt hat die Marke Weltuntergang auch international Aufmerksamkeit erregt. Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1107 vom 22.01.2013: TVKOSTNIX Fack Ju Göhte Das große Promiwrestling RRUMMS – Die Experimente-Show Quelle: Titelschutzanzeiger

Ein Papagei für Volkswagen

EU-Marke: 11522265 ARA Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Inhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft Quelle: HABM

Löschungsanträge (03/2023)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 78 601 Nizzaklassen: 35, 39, 41 30 2012 018 142 Lottoinsel Nizzaklassen: 28, 36, 41 30 2012 033 552 Neander Nizzaklassen: 4, 9, 11, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45 Quelle: DPMA

Weil – die Marke des Tages

EU-Marke: 9467283 Nizzaklasse: 45 Quelle: HABM

MontagsMarken 03. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 16.01.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 198 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011065542 [...]

Sonntagslinks

Russische Bahn verklagt Apple über Markenrechte Zur Rose: DAV will vor Gericht ziehen Kostenloses Whitepaper: Markenrecht und E-Commerce Weltweit neues Design für NIVEA Auf das Geschmacksmuster gekommen BGH: Wiederholungsgefahr geht nicht auf Rechtsnachfolger über LG Köln zur Kollision einer Wortmarke mit einer dreidimensionalen Produktgestaltung: HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“

Update: Weltuntergangsabmahnungen

Jetzt haben es die Weltuntergangsabmahnungen sogar bis ins Fernsehen geschafft. Bericht in der Sendung “Hallo Deutschland” vom 14.01.2013. Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.

Der Freitagsfindling – endlich Havanas für Jugendliche und Nichtraucher

Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012007842 Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA

NIVEA bekommt weltweit neues Design

Beiersdorf konsolidiert NIVEA Markenauftritt Neue Designsprache vereint Markenwerte und Verbrauchernutzen Hoher Wiederkennungswert der Marke NIVEA über alle Kanäle hinweg Seit 1925 hat die legendäre blaue Dose die Markenwerte von NIVEA gehütet. Sie ist das „Gesicht“ der Marke und Verbraucher weltweit assoziieren „Vertrauen“, „Nähe“ und „Pflegekompetenz“ mit dieser Ikone. Jetzt hat die Beiersdorf AG eine neue, [...]

GRUR Newsletter 01/2013

Die Themen dieses Newsletters: Aus der Geschäftsstelle: Aufgaben und Strukturen der Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. Schwerpunkt: EU Observatory – A reality Nachgefragt: Interview mit Peter Dirk Siemsen Im Fokus: Stärkere Politisierung der GRUR-Tätigkeit? Im Portrait: Ingres | Institut für gewerblichen Rechtsschutz Internationalisierung: GRUR Int. und JIPLP – Eine strategische Partnerschaft Ausblick: 2nd [...]