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Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1105 vom 08.01.2013: Krieg und Frieden unter Ameisen Nachspielzeit Die Schlampe Popkiller Quelle: Titelschutzanzeiger
DPMA: Hinweis zum Inkrafttreten der Dritten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
Die Markenverordnung, die Geschmacksmusterverordnung, die Patentverordnung und die Gebrauchsmusterverordnung wurden durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 10. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2630) geändert. Durch die Verordnung wird geregelt, dass die Klasseneinteilung und die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen nach dem Abkommen von Nizza (Nizza Klassifikation) sowie die [...]
Update: Weltuntergangsabmahnungen
Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert. Wie diese Forderungen begründet, belegt und durchgesetzt werden sollen ist allerdings unklar. Ich erinnere mich jedenfalls noch gut an den entrüsteten Gesichtsausdruck eines Vorsitzenden am Hamburger [...]
Löschungen (01/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 394 10 508 Die Dachdenker Nizzaklassen: 1, 6, 17, 19, 35, 36, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 07 471 MEDAUS Nizzaklassen: 36, 43, 44 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 52 116 Nizzaklassen: 12, 35, 39 Abs. [...]
Die Marke des Tages – 40 Jahre Sesamstrasse
Erstaustrahlung in Deutschland am 08. Januar 1973 – erste Erscheinung im Markenregister des DPMA am 23.05.1973. Anmeldedatum: 23.05.1973 Nizzaklassen: 09, 16, 28 Markeninhaber: SESAME WORKSHOP, New York, N.Y., US Quelle: DPMA
DPMA sucht Volljuristinnen und Volljuristen
Komplette Stellenausschreibung auf der Webseite des DPMA.
Benelux: Marke “Allah”
Unter der Nummer 1260522 führt das Markenamt von Benelux die Markenanmeldung beansprucht wird der Schutz in den Klassen 18, 25 und 26. Quelle: BOIP.int via Class46 Das DPMA würde diese Anmeldung mit hoher Wahrscheinlichkeit ablehnen.
Update: Weltuntergangsabmahnungen
Die Märkische Allgemeine berichtet heute über die Bildung einer Interessengemeinschaft abgemahnter Wirte und läßt auch den abmahnenden Markeninhaber zu Wort kommen. Bezüglich der juristischen Einschätzung der Marke “Weltuntergang”, ihrer Unterscheidungskraft und den Erfolgsaussichten eines Löschungsantrages neige ich deutlich der Position von RA Lampmann und weit weniger der Auffassung von RA Peters zu. Hier stimmen übrigens [...]
Löschungsanträge (01/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 161 391 PORTA Nizzaklassen: 42, 45 302 36 647 Nizzaklasse: 30 30 2009 009 353 IEC Nizzaklassen: 1, 4, 37, 39, 40, 42 30 2009 009 354 IEC EUROPETROL Nizzaklassen: 1, 4, 37, 39, 40, 42 30 [...]
MontagsMarken 01. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 02.01.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 79 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011070237 [...]
Sonntagslinks
Wem gehört das Bauhaus? DPMA: g.g.A. Elbe-Saale Hopfen Weltuntergang, exklusiv Der Weltuntergang und sein markenrechtliches Nachspiel BPatG: „Massaker“ nicht eintragungsfähig – Verstoß gegen die guten Sitten OLG Frankfurt a.M.: Zur Gebührenhöhe im Markenrecht – Kennzeichenrechtliche Angelegenheiten sind nicht per se schwierig
Der Freitagsfindling
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012045937 Kein schlechtes Markenzeichen für einen Zahnarzt!
Teurer Weltuntergang – Abmahnung für Gastronom
Erst fällt der Weltuntergang aus und dann gibt es noch eine kostenpflichtige Abmahnung – 1837,52 EUR soll die Verwendung der eingetragenen Wortmarke “Weltuntergang” (Registernummer: 302012011709) laut einem Bericht der Westdeutschen Zeitung kosten. Bemerkenswert an den Zahlen ist der vergleichsweise gering angesetzte Streitwert und ein pauschal in Rechnung gestellter Schadenersatz in Höhe von 1000.- EUR. Hier [...]
Meistgelesen im Jahr 2012
Neues Schalke Logo? 3,256 mal gelesen
Amazon läßt den Drachen steigen
EU-Marke: 11401551 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39, 41, 42, 45 Anmeldedatum: 05.12.2012 Amazon Europe Holding Technologies SCS, Luxembourg Quelle: HABM
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