Class Scopes – deutsche Fassung Klasse 11 bis 15
Klasse 11
• Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen;
• Bräunungsapparate;
• sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen;
• Brenner, Boiler und Heizgeräte;
• Beleuchtung und Lichtreflektoren;
• Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke;
• Kamine;
• Filter für Industrie und Haushalt;
• industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abschneiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen;
• persönliche Heiz- und Trockengeräte;
• Trockenanlagen;
• Kühl- und Gefrierausrüstung;
• Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen;
• kerntechnische Anlagen;
• Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen;
• Anzünder;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse 12
• Fahrzeuge und Beförderungsmittel;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse 13
• Explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen
• Waffen und Munition
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse 14
• Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon;
• Juwelierwaren, Schmuckwaren;
• Zeitmessgeräte;
• andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger];
• Schmuck- und Uhrenbehältnisse;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse 15
• Musikinstrumente;
• Musikzubehör;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Quelle: DPMA
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