Class Scopes – deutsche Fassung Klasse 06 bis 10


Klasse 6
• Baumaterialien und Bauelemente aus Metall;
• nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall;
• Metallwaren;
• Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall;
• Bauten und transportable Bauten aus Metall;
• Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen;
• Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 7
• Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten;
• Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren;
• Roboter;
• Umzugs- und Transportgeräte;
• Elektrogeneratoren;
• Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion;
• Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile;
• Abgabemaschinen;
• Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 8
• Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
• scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen;
• Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke;
• handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten;
• Hebewerkzeuge;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 9
• Aufgezeichnete Daten;
• informationstechnische und audiovisuelle Geräte;
• Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen;
• Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität;
• Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität;
• optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren;
• Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung;
• Tauchausrüstung;
• Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte;
• Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler;
• Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 10
• Geräte für physikalische Therapie;
• Gehörschutzgeräte;
• Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller;
• Sexhilfen;
• medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente;
• medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten;
• medizinische Bekleidung;
• Prothesen und künstliche Implantate;
• orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Quelle: DPMA


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