Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss
Herrliche Schlagzeile der BILD – “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“.
Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Ob diese Markeneintragung rechtens war, wird ein Löschungsantrag beim DPMA zeigen. Danach kann noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht folgen. Bis zur abschließenden Entscheidung bleibt die Marke jedoch rechtskräftig.
Das folgende BILD Zitat ist für mich jedenfalls das Highlight des Tages!
Ein Alkoholskandal erschüttert Sachsen. Still und heimlich ließ sich eine West-Kellerei den Namen „Schloss Moritzburg“ patentierten.
Und jetzt verkauft die Schlossbergkellerei GmbH in Althengstett (Baden-Württemberg) unter dem berühmten Namen des Schlosses Augusts des Starken billiges Sekt- und Weingebräu.
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