Moritzburg Marken

[…] MarkenBlog Sonntagslinks 7. November 2010 Eine Swiss-Maschine ohne Schweizer Flughafen BPatG: Markenschutz einer Wort-/Bildmarke “Getränke Star” Beschluss vom 25.02.2010 – 29 W (pat) 12/10 Ihr Logo als Marke eGGM-Urkunden nur noch in elektronischer Form Vor der Nase weggeschnappt Ausbildungsplätze für 2011 Die Marke zum Wochenende 5. November 2010 Registernummer: 4193091 EU-Marke Nizzaklassen: 16, 24, 25 Quelle: HABM Öde aber todsicher trollfrei 5. November 2010 Gut zu wissen… Hüten Sie sich vor öden Themen. Kein Troll interessiert sich dafür, ob das Schutzrecht für die Wortmarke “Dröge-Riegel” vorgestern ausgelaufen ist. Möglicherweise kann ich einigen trollgeplagten Blogkollegen ja ein paar Megabyte “Trollfrei” zur Verfügung stellen ;-) Löschungen nach Widerspruch (43/2010) 5. November 2010 Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 31 884 Stielwerk Nizzaklassen: 31, 41, 44 306 43 659 Nizzaklasse: 44 307 64 160 ENERGIEPOLY Nizzaklassen: 09, 16, 28 307 64 161 Nizzaklassen: 09, 16, 28 307 82 124 Nizzaklasse: 43 30 2008 […]Moritzburg Marken 4. November 2010 Als Hintergrund zum Markenstreit um das sächsische Schloss Moritzburg die Moritzburg Marken aus dem Markenregister des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Volls […]Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss 4. November 2010 Herrliche Schlagzeile der BILD – “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“. Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt […] […]