Archive for May, 2009
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.05.1909 Registernummer: 119816 Ambassador Nizzaklasse: 16 Inhaber: Johann Froescheis LYRA-Bleistift-Fabrik GmbH & Co. Registernummer: 123201 Medicus Nizzaklasse: 25 Inhaber: Dosenbach-Ochsner AG Quelle: DPMA
Marken als Tattoo
Die am
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 923 vom 19.05.2009: Alle dumm außer mich Deutschland tütet ein Give Peas a Chance Auf der Suche nach dem G-Punkt Die Anwälte – eine deutsche Geschichte Quelle:
INTA Daily News 18. Mai
In Seattle findet derzeit die
Löschungsanträge (20/2009)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 72 489 Innoprint Nizzaklassen: 16, 35, 40, 42 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 14.05.1909 Registernummer: 120360 Pfalzperle Nizzaklasse: 03 Inhaber: Wöllner GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
INTA Daily News
In Seattle findet derzeit die
Neue TLDs: Schutz von Markenrechten
Inhaber von Rechten an Markenbegriffen sollen sich noch vor dem Bewerbungsstart für neue Top Level Domains in eine spezielle Liste eintragen können und damit besonderen Schutz genießen. In die “Globally Protected Marks List” (GPML) soll aber nur kommen, wer es auf mindestens 200 einzelne Eintragungen für seine Marke weltweit bringt. Der Vorschlag gehört zu einer [...]
Marke TRADEMARK
Ob dieser Markentext geplant war? Registernummer: 39751461 Quelle: DPMA Möglicherweise wohnt der Platzierung des Wortes “TRADEMARK” über dem Allerwertesten aber auch eine tiefere Bedeutung inne…
Knapp daneben: Semioptimale Marken
Über Bedeutungsprobleme bei Marken informiert das
Schweden: Wii vs. Wii Smile
Eine schwedische Zahnarztpraxis mit dem Namen “Wii Smile” wurde von Nintendo verklagt. Man wundert sich allerdings, dass der Markenschutz von Nintendo auch Zahnärzte abdeckt. Die Anwälte aus dem Hause Nintendo haben erfolgreich durchsetzen können, dass eine schwedische Gemeinschaftspraxis, die sich selbst den Namen “Wii Smile” gab, ihren Namen ändern muss. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch II (19/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 09 072 Nizzaklassen: 09, 42 306 09 338 Lasepton Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 306 41 353 COLITHIN Nizzaklassen: 05, 30 307 32 850 BSL Nizzaklasse: 01 307 69 063 Nizzaklasse: 35 Quelle: DPMA
Montagsmarken 21. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 26.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 280 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Ranking: BRANDZ09
Millard Brown hat das jährliche
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