Archive for May, 2009
Löschungen nach Widerspruch (21/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 17 421 Nizzaklasse: 07 300 57 531 First Night Of the Proms Nizzaklassen: 16, 21, 25 300 57 532 Last Night Of the Proms Nizzaklassen: 16, 21, 25 302 39 136 INDATOS Nizzaklassen: 09, 35, 42 [...]
Sonntagslinks
Da kann man schon mal ne Frist verpassen
… wenn man sich auf diese Uhr verläßt. Registernummer: 30668433 Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG) Quelle: DPMA
101 auf einen Streich
101 von insgesamt 111 Domains konnte die Research In Motion Limited, Inhaberin der Marke Blackberry, in einem UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht erstreiten. (Fall Nr.:
HABM: Kanzleien bei deutschen Markenanmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen deutscher Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. LOVELLS (2083) GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER (1510) HARMSEN & UTESCHER (1437) BOEHMERT & BOEHMERT (1154) COHAUSZ & FLORACK (1105) CMS HASCHE SIGLE (1076) MEISSNER, BOLTE & PARTNER GbR (1022) TAYLOR WESSING (778) VON KREISLER SELTING WERNER (777) [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 924 vom 26.05.2009: Einigkeit und Recht und Wohlstand Mach Dein Ding Unser Löhne Die Bikinis Die Bank die Deutschland beraubte Quelle:
Holsten übernimmt Bavaria St.Pauli Marken
Die Holsten-Brauerei AG hat ein Portfolio von insgesamt 40 Marken der Bavaria-St. Pauli GmbH übernommen. Bei den ältesten Marken handelt es sich um: Registernummer: DD 67 109 Grenzquell Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 28.12.1903 Registernummer: 117 531 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 24.02.1909 Registernummer: 146 102 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 09.05.1911 Registernummer: 157 691 Elbschloss Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 04.03.1912 Quelle: [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 28.05.1909 Registernummer: 129420 ZICK-ZACK Nizzaklasse: 28 Inhaber: Märklin Holding GmbH Quelle: DPMA
Konjunkturumfrage des Markenverbandes
Unternehmen beurteilen eigene Lage besser als die wirtschaftliche Gesamtsituation „Unsere Unternehmen spüren die aktuelle Wirtschaftkrise deutlich, stemmen sich vielfach aber erfolgreich dagegen.” So fasste Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke heute in Berlin die Ergebnisse der repräsentativen Konjunkturumfrage unter den rund 400 Mitgliedsunternehmen im Markenverband zusammen. Quelle:
Graf und Agassi: Tennisstars klagen gegen Domaininhaber
Der
Löschungen (21/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 15 145 Wintergreen Nizzaklasse: 30, 32 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 39 306 Nizzaklassen: 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 09 303 G-REIT Nizzaklassen: 35, 36, 37 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 305 [...]
HABM: Statistik deutsche Markenanmeldungen
Entwicklung “deutscher” Gemeinschaftsmarkenanmeldungen in den letzten 10 Jahren. Quelle: HABM
Termin: Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Für Kurzentschlossene: Das Geschmacksmuster als wirksame Waffe gegen Produktpiraten Referent: Rechtsanwalt Prof. Christian Klawitter, Hamburg Termin: * Donnerstag, 28.05.2009, 18.00 Uhr s.t. Wo: * Friedrich-Schiller-Universität Jena, Carl-Zeiß-Straße 3, Hörsaal 8 (1. Etage) Die Schlagkraft des Geschmacksmusterrechts für den Schutz der äußeren Erscheinung eines Erzeugnisses gegen Nachahmungen ist leider immer noch nicht voll erkannt. Der Grund [...]
Birkenstock vs. Markenpiraterie
Der Birkenstock Orthopädie GmbH & Co. KG ist ein erneuter Schlag gegen Markenpiraten gelungen. In Hangzhou, Hauptstadt der chinesischen Provinz Zhejiang, wurden bei einem Handelsunternehmen mehrere Tausend Paar gefälschte Birkenstock-Modelle beschlagnahmt. Die gefundenen Plagiate, darunter Birkenstock-Klassiker wie „Arizona“, „Boston“, und „Gizeh“, waren sowohl für den chinesischen als auch den internationalen Markt bestimmt. Die beschlagnahmte Ware [...]
Löschungsanträge II (21/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 65 373 Nizzaklassen: 35, 39, 40 307 01 910 BEFA Nizzaklassen: 01, 06, 09, 16, 37, 40, 41, 42 307 17 237 SAFTWERK Nizzaklassen: 29, 31 307 37 254 CHAMELEON Nizzaklassen: 03, 05, 20, 41, 44 307 [...]
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