Archive for May, 2009
Bei der Geburt getrennt?
HABM: deutsche Markenanmelder
Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Anzahl der Marken in Klammern. Deutsche Telekom AG (1503) Daimler AG (1013) BASF SE (718) Lidl Stiftung & Co. KG (709) REWE-Zentral AG (670) BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (528) NYCOMED GMBH (506) BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (483) VOLKSWAGEN AG (416) BAYER AKTIENGESELLSCHAFT (390) Quelle:
Löschungsanträge (21/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 08 040 S-Bahn Nizzaklassen: 16, 25, 28, 39 300 39 256 P R E V E N T Nizzaklassen: 05, 10, 14, 35, 41, 42 302 36 676 Princess Nizzaklassen: 14, 18 303 17 916 SPORTSCAP Nizzaklassen: [...]
Bericht zur INTA Jahrestagung
HABM: Statistiken April 2009
Community trade mark applications received 9 246 Community trade mark applications published 2 521 Community trade marks registered (certificates issued) 4 719 Quelle:
Fachanwalt für Markenrecht
Einen Fachanwalt für Markenrecht gibt es nicht und eine Werbung mit dem Titel ist verboten. Über entsprechende Entscheidungen des LG Hamburg informiert
Schweiz: iPod Klon?
Am Swiss Economic Forum (SEF) von vergangener Woche überraschte die Mobiliar Versicherung die rund 1200 Gäste mit einem Werbegeschenk in Form eines MP3-Abspielgeräts. Keine Freude an dieser Aktion hatte Apple-Schweiz-Chef Adrian Schmucki, der selber am SEF war. Er sieht im Gerät eine Fälschung eines Apple-Produkts und kündigte an, rechtlich gegen die Mobiliar vorgehen zu wollen [...]
Montagsmarken 22. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 02.06.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 285 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Löschungen nach Widerspruch (20/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 12 454 Nizzaklasse: 5 304 25 248 Nizzaklasse: 28 306 31 948 Nizzaklassen: 32, 33 306 77 409 Mudia Art Clubtour Nizzaklassen: 09, 25, 41 Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 22.05.1909 Registernummer: 138054 Bakelite Nizzaklassen:01, 17 Inhaber: KLINGER AG Quelle: DPMA
Star Trek
RA Dennis Breuer hat sich das Portfolio der
Pippi zieht um
Von Dänemark nach Schweden zieht die Wortmarke Pippi (Registernummer: 2 105 746) nach der Übernahme durch die schwedische Saltkrakan AB um. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.03.1994 Schutz für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen in der Klasse 25. Bisherige Markeninhaberin war die Pippi A/S aus Herning in Dänemark. Quelle: DPMA
INTA Daily News 20. Mai
In Seattle findet derzeit die
INTA Daily News 19. Mai
In Seattle findet derzeit die
JuraBlogs
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