Jetzt offiziell: Löschungsantrag gegen die Marke “law blog”


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July 21, 2008

Nachdem bereits hier im Blog und auch im law blog berichtet wurde, hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt nachgezogen und den Löschungsantrag gegen die Wortmarke “law blog” (Registernummer: 30524784) offiziell veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Markenblatt erfolgte in der Ausgabe 29/2008.

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Comments

Wie lange dauert denn so ein Verfahren wegen Löschung einer Wortmarke ungefähr?

Comment by Brandau on 21/07/2008 @ 19:14

Schaun’ mer mal.. ;-)

Uns/mir ist am 10.07.08 die Begründung des Löschungsantrages gegen die Marke mit der Aufforderung zugestellt worden, binnen einer (ggf. noch verlängerbaren) Frist von zwei Monaten Stellung zu nehmen. UV und ich wollen mit der Stellungnahme aber deutlich, deutlich vorher fertig sein, um die Sache zu klären.

Gegen die dann ergehende Entscheidung wird es für den Unterlegenen Rechtsmittel zumindest zum Bundespatentgericht geben, evtl. auch eine Rechtsbeschwerde zum BGH (wenn das BPatG dieselbe zulässt). Schwierig zu prognostizieren, wie lange die Sache dauern könnte…

Comment by Dominik Boecker on 21/07/2008 @ 21:56
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