DPMA: Änderungen Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza).
Neben den bereits bekannten Änderungen für Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in der Klasse 35 betreffen wesentliche Neuerungen die Klassen 14 und 42.
Gebrauchsgegenstände “aus Edelmetall” werden künftig nicht mehr in der Klasse 14, sondern in der Klasse der Funktion klassifiziert; der Zusatz “aus Edelmetall/nicht aus Edelmetall” wird dadurch überflüssig.
Die erstmals in der 9. Ausgabe so genannten “Juristischen Dienstleistungen” werden der Klasse 45 anstatt wie bisher der Klasse 42 zugeordnet.
Umfangreiche Informationen zu den Änderungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt auf seiner Webseite veröffentlicht. (5 Seiten PDF-Format)
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