Archive for October, 2006
No brain, no pain
Registernummer: 39712599 Nizzaklasse: 42 Dienstleistungen: Dienstleistungen im Grafik- und Designbereich; Entwicklung und Produkten im Video-, Internet- und Multimedia-Bereich (für Dritte); Betrieb eines Ladenlokals (Bar). Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (42/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Das DPMA veröffentlichte die Löschungen in der 42. Kalenderwoche. 301 67 786 Schwarzer Eber Nizzaklasse: 32 301 67 787 Eberbräu Nizzaklasse: 32 303 61 695 Nizzaklasse: 32 304 09 654 Nizzaklassen: 09, 42 304 10 123 PALOMA [...]
Microsoft macht Porno-Spammer platt
Unter dem Titel “Microsoft macht Porno-Spammer platt” berichtet
BPat: Markenfreund
Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 6/06 befasste sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Eintragungsablehnung der Wortmarke Markenfreund. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung (Registernummer: 305 18 045.2) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 16, 25, 28, 33, 35, 41 und 42 zurückgewiesen, weil es sich bei ihr um eine [...]
WIPO: Gebührenänderung Schweiz
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung in bis zu drei Nizzaklasse: 450.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF Verlängerung in bis zu drei Nizzaklassen: 600.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF [...]
Fernsehtipp: stern TV
Mittwoch 25.10.2006 22:15 Uhr RTL
Linktipp: Design Tagebuch
IBM übernimmt ViPER
IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
Respekt: 10 Marken in einer Domain
acer-toshiba-dell-lg-fujitsu-siemens-sony-asus-hp-ibm-notebook.com Allerdings nicht konnektiert, wohl auch besser…
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 795 vom 25.10.2006: Lebst du schon oder existierst du noch? Gesundheitsbürger Money talks Rundum-Glücklich-Paket Die Lernschrittmacher Heimwerkerduell Quelle:
Löschungen (42/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht. 1 064 828 SANDRA Nizzaklassen: 16, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) DD 647 962 Nizzaklassen: 16, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie
Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldete. Quelle:
HABM: Statistiken
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den
Thema Massenabmahnung
Unter dem Titel “Recht oder Unrecht? Massenabmahnungen im Markenrecht” befasst sich Markenbusiness mit dem Thema Massenabmahnung.
Löschungsanträge (42/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 399 17 096 TREUKAPITAL Nizzaklassen: 35, 36, 39 304 03 983 TONDO Nizzaklassen: 19, 20, 37, 40 304 21 676 BINARY Nizzaklassen: 14, 25 304 63 058 Nizzaklassen: 14, 16, 25, 26 305 00 279 Nizzaklassen: 06, [...]
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