Archive for October, 2006
Google erklärt googlen
Usage: ‘Google’ as noun referring to, well, us. Example: “I just love Google, they’re soooo cute and cuddly and adorable and awesome!” Our lawyers say: Good. Very, very good. There’s no question here that you’re referring to Google Inc. as a company. Use it widely, and hey, tell a friend. Usage: ‘Google’ as verb referring [...]
Löschungen (43/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht. 2 018 883 Nizzaklassen: 29, 32, 33, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 30 139 Spielart Nizzaklassen: 16, 28, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 41 748 AKW ALTERNATIVE [...]
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden können: Patentanmeldung Markenanmeldung Gebrauchsmusteranmeldung Europäische Patentanmeldung PCT – Patentanmeldung Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur “klassischen” Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht [...]
Der Halloween Senior
Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren. Ein Ausnahme stellt die nachfolgende Wort-/Bildmarke in ihrer Funktion als registerlicher Halloween Pionier dar. Registernummer: 2085039 Priorität: 19.07.1994 Nizzaklasse: 03: Parfümerien Inhaber: Perfumes Jesús del [...]
Das große Markensterben
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über eine Studie zur Konsumgüterbranche.
BGH: Lindt Goldhase
Der BGH entschied zum Osterhasen-Streit, Markenbusiness berichtet.
Fundstück: BROWN CROSS (First Aid for Chocoholics)
Registernummer: 30469313 Klassen und Waren: 21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten 30: feine Backwaren und Konditoreiwaren. 25: Bekleidungsstücke Quelle: DPMA
BPat: Dirndlwahnsinn
Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 15/06 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke Dirndlwahnsinn (Registernummer: 305 23 876) zu befassen. Die Marke war für Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25 und 41 angemeldet und von der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts teilweise zurückgewiesen worden. [...]
Löschungsanträge (43/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht. 396 19 114 Nizzaklassen: 08, 09, 37 301 14 614 Ebbe-Flut Nizzaklasse: 19 301 69 282 Flut-Ebbe Nizzaklassen: 19, 37 303 09 073 WAVEFRONTIER Nizzaklassen: 09, 16, 42 303 51 025 diffferent Nizzaklassen: 16, 35, 41 305 09 [...]
HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
BPat: COOL PREMIUM nicht unterscheidungskräftig
In der Beschwerdesache 28 W (pat) 308/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes über die Unterscheidungskraft der Wortfolge COOL PREMIUM (Anmeldenummer: 303 49 733.5) zu entscheiden. Die Markenanmeldung für die Nizzaklassen 29, 30 und 32 war vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen worden. Die daraufhin vom Anmelder eingelegte Beschwerde wurde jetzt vom [...]
WIPO: 900.000. Marke registriert
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet Markenregistrierung Nummer 900.000 unter dem Madrider System der internationalen Markenregistrierung. Bei der Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke GRYPHON der chinesischen CHAOZHOU FENGXI JINBAICHUAN PORCELAIN CRAFTS FACTORY. Auf Basis derzeitiger Anmeldezahlen erwartet die WIPO die millionste Markenregistrierung im Jahr 2009. Quelle:
Neue Fiat Marke
Bericht im
VW übernimmt BlueCell
Die Volkswagen AG hat die Wortmarke BlueCell (Registernummer: 300 52 466) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Wasserstoff- u. Brennstoffzellen, Batterien und deren Teile und Kraftfahrzeuge und deren Teile. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
WIPO Jahresbericht 2005
Die World Intellectual Property Organization WIPO legt ihren Jahresbericht 2005 (32 Seiten im PDF-Format) vor.
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