MarkenBlog

Usage: ‘Google’ as noun referring to, well, us.
Example: “I just love Google, they’re soooo cute and cuddly and adorable and awesome!”
Our lawyers say: Good. Very, very good. There’s no question here that you’re referring to Google Inc. as a company. Use it widely, and hey, tell a friend.
Usage: ‘Google’ as verb referring to searching for […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
2 018 883

Nizzaklassen: 29, 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 30 139
Spielart
Nizzaklassen: 16, 28, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 41 748
AKW ALTERNATIVE KOLLEKTIVE WERTSCHÖPFUNG
Nizzaklassen: 35, 37, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr.
Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden können:
Patentanmeldung
Markenanmeldung
Gebrauchsmusteranmeldung
Europäische Patentanmeldung
PCT - Patentanmeldung
Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur “klassischen” Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht es dem Anmelder, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung […]

Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren.
Ein Ausnahme stellt die nachfolgende Wort-/Bildmarke in ihrer Funktion als registerlicher Halloween Pionier dar.

Registernummer: 2085039
Priorität: 19.07.1994
Nizzaklasse: 03: Parfümerien
Inhaber: Perfumes Jesús del Pozo, S.A.
Quelle: DPMA

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über eine Studie zur Konsumgüterbranche.

Der BGH entschied zum Osterhasen-Streit, Markenbusiness berichtet.

Registernummer: 30469313
Klassen und Waren:
21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
30: feine Backwaren und Konditoreiwaren.
25: Bekleidungsstücke
Quelle: DPMA

Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 15/06 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke Dirndlwahnsinn (Registernummer: 305 23 876) zu befassen.
Die Marke war für Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25 und 41 angemeldet und von der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts teilweise zurückgewiesen worden.
Der Senat […]

Gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
396 19 114

Nizzaklassen: 08, 09, 37
301 14 614
Ebbe-Flut
Nizzaklasse: 19
301 69 282
Flut-Ebbe
Nizzaklassen: 19, 37
303 09 073
WAVEFRONTIER
Nizzaklassen: 09, 16, 42
303 51 025
diffferent
Nizzaklassen: 16, 35, 41
305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
305 09 308
D-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
305 09 […]

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht.
Quelle: HABM

In der Beschwerdesache 28 W (pat) 308/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes über die Unterscheidungskraft der Wortfolge COOL PREMIUM (Anmeldenummer: 303 49 733.5) zu entscheiden.
Die Markenanmeldung für die Nizzaklassen 29, 30 und 32 war vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen worden.
Die daraufhin vom Anmelder eingelegte Beschwerde wurde jetzt vom BPat ebenfalls […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet Markenregistrierung Nummer 900.000 unter dem Madrider System der internationalen Markenregistrierung.
Bei der Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke GRYPHON

der chinesischen CHAOZHOU FENGXI JINBAICHUAN PORCELAIN CRAFTS FACTORY.
Auf Basis derzeitiger Anmeldezahlen erwartet die WIPO die millionste Markenregistrierung im Jahr 2009.
Quelle: WIPO

Bericht im Design Tagebuch.

Die Volkswagen AG hat die Wortmarke BlueCell (Registernummer: 300 52 466) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Wasserstoff- u. Brennstoffzellen, Batterien und deren Teile und Kraftfahrzeuge und deren Teile.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.

Die World Intellectual Property Organization WIPO legt ihren Jahresbericht 2005 (32 Seiten im PDF-Format) vor.