Archive for October, 2006
Little Tree vs. Little Tee
Markenbusiness berichtet über den Streit um die “Wunderbaum”-Marke.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
keine Weicheier
G.v.Gravenreuth kommentiert einen Artikel im Spiegel vom heutigen Tage mit seiner Einschätzung zur notwendigen Charaktereigenschaft von Abmahnanwälten. Zitat: “Weicheier”, die vor den Verletzer einknicken sind IMO in diesem Job fehl am Platz. Quelle: Forum Marken-Recht
BPat: Geschirrspültab
In der Beschwerdesache 24 W (pat) 16/04 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Eintragungsfähigkeit der international registrierten Bildmarke (Registernummer: 690 455) zu befassen. Der Schutz für die Bundesrepublik Deutschland war von der zuständigen Stelle des Deutschen Patent- und Markenamtes verweigert worden. Das DPMA hatte die Schutzverweigerung im Wesentlichen damit begründet, dass die [...]
HABM: estnische Kanzleien
Rangliste der estnischen Kanzleien mit den meisten Vertretungen bei Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Lasvet Oü (28) Patent Agency Käosaar & Co. (22) Albihns Stockholm AB (9) Patendibüroo Turvaja Oü (6) Patent & Trade Mark Agency Koitel (4) Quelle:
Kanzleiwerbespot
Namefinding und Mc-Marken
Die
China: Bus kopiert
Erst war es der
Wolfenbüttel: 30 Tonnen gefälschte Markenklamotten
Über den Coup von Staatsanwaltschaft Braunschweig und Zollfahndungsamt Hannover berichtet die Tageszeitung
Linktipp: IMTA
Aus Rover wird Roewe
DIE WELT berichtet über die chinesische Variante des Rover.
HABM: estnische Markenanmelder
Rangliste der estnischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Dunkri Kaubanduse AS (8) AS Tallinna Karastusjoogid (4) AS A.T. Kaubandus (3) AS EMT (3) AS Liviko (3) Quelle:
Schweiz: Gebührensenkung
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum informiert über eine umfangreiche Gebührenänderung zum 01. Januar 2007. Markenhinterleger profitieren von einer Senkung der Hinterlegungsgebühr von bisher 700 Franken auf neu 550 Franken. Wird die Marke elektronisch hinterlegt (e-Trademark), beträgt die Gebühr noch 450 Franken. Die Gebühr für ein Gesuch um internationale Registrierung wird halbiert und beträgt neu [...]
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 10/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Baker & McKenzie gewinnt Unilever Beauty Contest
Ab 2007 verwaltet Baker & McKenzie das Markenportfolio von Unilever. Die Kanzlei setzte sich mit ihrem Angebot gegen 19 Konkurrenten durch, meldet der Branchendienst Juve.
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