Werthers Echte keine 3D-Marke?
In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C?24/05 P
August Storck KG
gegen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
„Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke – Ovale Form eines Karamellbonbons – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“
empfohlen die Rechtsmittelgründe und damit das Rechtsmittel insgesamt zurückzuweisen.
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[…] Mit der Ablehnung des Markenschutzes folgte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwaltes und der Entscheidung des EuG. […]