Werthers Echte keine 3D-Marke?

In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C?24/05 P

August Storck KG

gegen

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

„Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke – Ovale Form eines Karamellbonbons – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“

empfohlen die Rechtsmittelgründe und damit das Rechtsmittel insgesamt zurückzuweisen.