Archive for February, 2006
Nizzaklassenstatistik (02) Dezember 2005
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Dezember 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1704 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1509 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42 Anzahl der Anmeldungen: 1359 (enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen) Klasse 09 Anzahl der Anmeldungen: 1263 (enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik) Klasse 16 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 760 vom 22.02.2006: Die gute alte Deutsche Mark! ICH CHEF DU NIX Vom Windrad verweht FIFA WM 2006 TM KÖLNSPORT-KOMPAKT Pimp my company Die Giblinge Die Nimmlinge Quelle: Titelschutzanzeiger
Linktipp: The Slogan Generator
The Slogan Generator Danke an Ralf für den Tipp!
tipp24.com kommt nach Hamburg
Die Tipp 24 AG aus Hamburg hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain tipp24.com erstritten. Die klagende Tipp 24 AG konnte sich auf ihre im Jahr 2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke TIPP24 stützen.
Urheberschutz für Parfums
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines Pariser Gerichtes im Streit um die Kopie bekannter Parfum-Düfte. Ausschlaggebend für die jetzt getroffene Entscheidung war eine von L’Oréal vorgelegte Studie, die unter anderem nachweisen konnte, dass sich von 52 Duftstoffen eines seiner Parfums ganze 50 in einem Bellure-Plagiat wiederfanden.
Löschung nach Widerspruch (07/2006)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. 398 12 993 Lady Spencer Nizzaklassen: 03, 25, 33 399 10 236 Ergotop Nizzaklassen: 35, 41, 42 300 69 856 Nizzaklassen: 18, 20
Markenamt Österreich
Staat: Österreich Anschrift: Österreichisches Patentamt Dresdner Straße 87 1200 Wien Postfach 95 Telefonnummer: +43 (1) 53424 0 (Vermittlung) Fax Anmeldestelle: +43 (1) 53424 535
Urheberschutz für Kochrezepte?
Die Frage scheint unter Köchen regelmäßig hochzukochen, berichtet inforadio.de.
Acht Elche für Henkel
Ein aus acht Marken bestehendes Portfolio hat die Henkel KGaA aus Düsseldorf von der Rhodia Silicon GmbH aus Leverkusen übernommen. Die prioritätsälsteste der Elch-Marken stammt aus dem Jahr 1926. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. 355 458 ELCH Nizzaklasse: 03 633 485 Elch Nizzaklassen: 02, 03, 04 823 889 [...]
Was ist Onosmatik?
Namen sind der Friedhof der Sprache – Markenbusiness zum Thema Onosmatik.
Wer ist der größte Markenpirat?
Russland will diesen Titel nicht – ließe sich nach Berichten der Russian News & Information Agency aber anstandslos zum Musik-Raubkopier-Weltmeister krönen. Die Beschuldigung aus Washington, Russland sei in Sachen Markenpiraterie weltweit führend, ist bei russischen Parlamentariern auf Kritik gestoßen. “Bei Musik-Raubkopien mag das noch stimmen, aber bei anderen Waren ist diese Behauptung zweifelhaft”, sagte Valeri [...]
Fragen zur Produktpiraterie
Der Stern berichtet zum Thema Produkt- und Markenpiraterie.
“Abschuss” für Markenpiraten
Das Solinger Tageblatt berichtet über die Jagd des örtlichen IHK-Vorsitzenden auf Markenpiraten. Benda kam zweimal zum Abschuss – bei chinesischen Anbietern, die “Solinger” Bestecke präsentierten. “Einen Stand haben wir halb leer gemacht”, freut sich Benda, der die nötige Lizenz zum Jagen hat: Der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid gehört die Gemeinschaftsmarke Solingen – eingetragen am 3. [...]
Transrapid: Stoiber sieht Missbrauch von geistigem Eigentum
Die Tagesschau berichtet über die Stellungnahme des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zu den Plänen einer chinesischen Magnetschwebebahn. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ohnehin erwäge, im kommenden Jahr als G-8-Vorsitzende den Patent- und Markenschutz auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Thema zu machen.
Nizzaklassenstatistik Dezember 2005
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Dezember 2005 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 15 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 28 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 15 Anzahl der Anmeldungen: 38 (Musikinstrumente) Klasse 34 Anzahl der Anmeldungen: 51 (enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf) Klasse 02 Anzahl [...]
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