MarkenBlog

Die DaimlerChrysler AG aus Stuttgart hat die Wortmarke AUTOTRONIC (Registernummer: 1 185 211) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.08.1987 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Traktoren und deren Teile.

Bisheriger Inhaber der Marke war die Massey Ferguson Corp. aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03

Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.
Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPMA wurde in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Marke war am 26.02.2003 angemeldet und vom DPMA am 05.06.2003 eingetragen worden. Der Schutz bestand in der Nizzaklasse […]

Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1.
Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.

Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen a/s hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain bang-olufsen.org eingeklagt.
Bang & Olufsen wurde 1925 gegründet und hält diverse national und international registrierte Marken für seinen Namen.

Der ebenfalls aus Dänemark stammende Domaininhaber gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain […]

Staat: Deutschland
Anschrift:
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: 089 / 2195 - 0
Telefax: 089 / 2195 - 22 21

URL: www.dpma.de
Gebühren:
EUR 300 Anmeldegebühr für bis zu drei Nizzaklassen
EUR 100 Klassengebühr für jede weitere Nizzaklasse
Bemerkungen:
Landesprachliche Bezeichnung für Marke = Marke

Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
Zur Inhaltübersicht

Registernummer: DT861169
TOYODA
Nizzaklassen: 06, 07, 12
Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren
Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile.
Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio
Anmeldedatum: 04. September 1968

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 14 885
Olli’s
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 55 481
Gräfin Cosel
Nizzaklassen: 03, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 07 695
DigitPlus
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, […]

Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV.
Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.

Auch in diesem Jahr lesenswert - Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.

Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).
Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.

Der Marke wurde am 22. Dezember vom zuständige Prüfer des Amtes die Eintragung verweigert. Gegen […]

TTBA - Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.

Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006
AUFSÄTZE
Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2
RECHTSPRECHUNG
EuGH PICASSO
BGH NORMA
OLG München Österreich.de
BPatG BIG LEXX
BPatG UNDERGROUND
BPatG Cotto.nina/cottonita
BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau
öst. OGH catch-all
HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit

ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg LOTTO
OLG München EDUCA
EuG MOBILIX/OBELIX
EuG KINJI/KINNIE
EuG NICKY/NOKY
EuG Almdudler
Quelle: Wolters Kluwer

Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 09, 11 und 36 für Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere solche […]