Archive for February, 2006
DaimlerChrysler übernimmt AUTOTRONIC
Die DaimlerChrysler AG aus Stuttgart hat die Wortmarke AUTOTRONIC (Registernummer: 1 185 211) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 20.08.1987 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Traktoren und deren Teile.
Neue Markenformen im Überblick
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen. Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”: Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind. AZ: 28 W (pat) 228/03
3D-Marke gelöscht
Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPMA wurde in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke war am 26.02.2003 angemeldet und vom DPMA am 05.06.2003 eingetragen worden. Der Schutz bestand in [...]
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.
Bang & Olufsen gewinnt Domain
Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen a/s hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain bang-olufsen.org eingeklagt. Bang & Olufsen wurde 1925 gegründet und hält diverse national und international registrierte Marken für seinen Namen.
Markenamt Deutschland
Staat: Deutschland Anschrift: Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 80331 München Telefon: 089 / 2195 – 0 Telefax: 089 / 2195 – 22 21
HABM Newsletter 02/2006
Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Zur Inhaltübersicht
Toyotas Zweitmarke?
Registernummer: DT861169 TOYODA Nizzaklassen: 06, 07, 12 Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile. Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio Anmeldedatum: [...]
Löschungen (08/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden: 871 265 PANDA Nizzaklassen: 12, 20, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 31 595 KAISERFRÜHSTÜCK Nizzaklassen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG)
Streit um Current TV
Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV. Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.
Karneval der Marken
Auch in diesem Jahr lesenswert – Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.
USA: Marke NIGGA
Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548). Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.
Linktipp: TTAB und TTABlog
TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office. Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.
MarkenR Nr. 02/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006 AUFSÄTZE Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2 RECHTSPRECHUNG EuGH PICASSO BGH NORMA OLG München Österreich.de BPatG BIG LEXX BPatG UNDERGROUND BPatG Cotto.nina/cottonita BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau öst. OGH catch-all HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit ENTSCHEIDUNGSANALYSEN OLG Hamburg [...]
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
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