Archive for February, 2006
VENUS SEIFE gelöscht
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03. Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen. Quelle: DPMA
Duplizität der Ereignisse
Handelsblatt vom 23.02.2006 Löschungsklagen helfen nur bedingt Wenn die neue EU-Domain bereits reserviert ist . . . Pressemitteilung der Intergenia AG vom 24.02.2006 Intergenia macht massive Probleme bei EU-Domains aus Da hatten aber zwei Personen identische hochgradig ähnliche Gedanken… Abgesehen davon vergessen sie möglicherweise, dass nicht jede generische Domain, die mittels Marke registriert wurde, tatsächlich [...]
Löschungsanträge (08/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht. 396 56 102 Residenz Nizzaklassen: 29, 30, 33, 42 397 16 657 Absacker Nizzaklassen: 09, 33, 42
Streit um Champagner-Krapfen
Der Merkur-Online berichtet über den Streit um die Bezeichnung Champagner-Krapfen. Dem “Comité Interprofessionel du Vin de Champagne” sind die Champagner-Krapfen des Münchner Bäcker Franz Höflinger ein Dorn im Auge. Dem Bäcker wurde eine einstweilige Verfügung angedroht, sollte er die Bezeichnung seines Gebäckes nicht ändern. Der Erzeuger der Krapfen gibt sich jedoch kämpferisch und sieht sich [...]
Münchner Löwenbier – Marke verfallen
Die Löwenbräu AG & Co aus München hat ihre mehr als 110 Jahre alte Marke Münchener Löwenbier (Registernummer: 16 488) wegen Nichtverlängerung verfallen lassen. Die Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 23.01.2006 aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 30.03.1895 beanspruchte die Marke Schutz für Bierprodukte in der Nizzaklasse 32. Quelle: DPMA
Geschichte des NBA Logos
Foxsports zur Geschichte des NBA Logos. Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 1737063 via: Trademarkblog
Markenverband beruft neue Vorstandsmitglieder
Der Markenverband teilt per Pressemitteilung mit, dass nachfolgende Personen mit sofortiger Wirkung in den Vorstand berufen wurden: ● Werner Brettschneider (54), Geschäftsbereichsleiter Consumer Products Deutschland, Beiersdorf AG, Hamburg ● Alexis Perakis-Valat (34), Sprecher der Geschäftsführung L’Oreal Deutschland GmbH & Co. KG, Düsseldorf ● Henning Rehder (52), Vorsitzender der Geschäftsführung Unilever Deutschland GmbH, Hamburg ● Andreas [...]
Hessischer Handkäs als Ursprungsbezeichnung angemeldet
Unter dem Aktenzeichen 30599015.2 hat die Landesvereinigung für Milch und Milcherzeugnisse Hessen e.V. die Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung für die Bezeichnungen “Hessischer Handkäse” “Hessischer Handkäs” beantragt. Als geografisches Gebiet wurde das Bundesland Hessen benannt. Der Antrag wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Innerhalb von vier Monaten ab [...]
“Was bin ich?” wechselt den Inhaber
Die Grundy Light Entertainment GmbH aus Hürth hat ein Portfolio von sieben Fernsehmarken übernommen. Die Übertragungen wurden vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. Vorherige Inhaber waren die Grundy France bzw. FremantleMedia Operations BV. 1 061 265 Was bin ich? Nizzaklasse: 41 GRUNDY FRANCE 2 063 561 PUNKT PUNKT PUNKT Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, [...]
Gestraft sind die Träger berühmter Namen
Golem berichtet über den Webdesigner Paul Dell, der sich derzeit vor einem Pariser Gericht mit dem Computerhersteller Dell um die Domain dellwebsites.com streitet. Im domainblog erläutert Daniel Dingeldey, warum Dell Inc. kein UDRP Verfahren um die Domain anstrengt, sondern ein ordentliches Gericht anruft. Mit dem Schicksal durch die Nutzung des eigenen, natürlichen Namens in die [...]
Die Religion vom »Geistigen Eigentum«
Peter Mühlbauer in die Tageszeitung junge Welt. Danach bin ich zwar kein Hohepriester aber immerhin Küster, Vikar, Messdiener oder etc…
USA: 7 Mio. Patente
Das US Patent & Trademark Office USPTO meldet das siebenmillionste Patent. 75 Jahre hat es gebraucht um die erste Million Patente zu erreichen, nur grade ein Zehntel dieser Zeit wurde für die letzte Million benötigt. Ein kurze Übersicht zur zahlenmäßigen Entwicklung findet sich auf der Website des USPTO. Danke an Ralf für den Hinweis.
Maria Sharapova gewinnt Domain
Die russische Tennisspielerin Maria Sharapova hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums die Domain mariasharapova.com erstritten. Sharapova berief sich im Verfahren auf die Tatsache ihre professionelle Tenniskarriere bereits 2001, also vor Registrierung der strittigen Domain begonnen zu haben. Wegen der intensiven Benutzung der Marke MARIA SHARAPOVA sei für die Erlangung eines Markenrechtes die formale [...]
VW mahnt US-Künstler ab
Markenbusiness berichtet über den Künstler Don Stewart, der sich derzeit wegen unrechtmäßiger Markenbenutzung mit Volkswagen auseinandersetzen muss. Ein von Don Stewart gezeichneter VW-Beetle, der sich aus Miniaturzeichnungen von Käfern, Schmetterlingen und anderen Insekten zusammengesetzt, erregte kürzlich die Aufmerksamkeit des Autokonzerns.
Beate Uhse übernimmt Las Vegas City
Die Beate Uhse Einzelhandels GmbH hat die Wort-/Bildmarke Las Vegas City Spiel- und Unterhaltungsautomaten- Betriebs GmbH (Registernummer: 1 010 473) übernommen. Die Marke beansprucht mit Priorität vom 02.04.1979 Schutz in den Nizzaklassen 41 und 42 für Volksbelustigungen, Filmvorführungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen und Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten.
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