Geheimes beim DPMA


Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt.

So richtig geheimnisvoll – nach Area 51 – klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten, bei denen das Geheimhaltungsverfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster läuft bzw. die Geheimhaltungsanordnung vorliegt“, heißt es dazu beim DPMA.


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