Geistiges Eigentum in Russland
Mit dem Schutz der Urheberrechte sei es in Russland nicht glänzend bestellt, gestand Fursenko ein. Die Probleme liegen nicht im Bereich der Gesetzgebung, sondern bei der Rechtsanwendung. Der Kampf gegen Piraten sei unwirksam. Das Ausmaß der Markenpiraterie gehe zwar zurück, sei aber leider immer noch zu hoch.
Ein weiteres Problem sei der Schutz der Marken, die noch in der Sowjetunion entstanden sind. In den letzten zehn Jahren herrschte hier ein totales Chaos.
Die Russian News and Information Agency berichtet zur Situation geistigen Eigentums in Russland.
Russland habe so gut wie keinen gültigen internationalen Vertrag über den Schutz der Urheberrechte, erklärte Boris Simonow, Leiter der Föderalen Behörde für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent), vor dem Föderationsrat.
Die Anzahl der Patente, die für russische geistige Produkte im Ausland erteilt wurden, sei mit 500 auf einen Tiefpunkt gesunken. Angesichts dessen regte Rospatent die Gründung eines Fonds für internationale Patentierung an. “Die Unterhaltskosten für diesen Fonds in der Sowjetunion betrugen drei Millionen Dollar, wobei er 300 Millionen in die Staatskasse brachte”, sagte Simonow.
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