Nicht quatschen, machen – Barth klagt

Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin aus Niedersachsen verklagt. Weil sie ebenfalls [...]

Markenrecht für Einsteiger

Markenrecht – ein komplexes Thema für Gründer – doch zum Glück hat sich unsere Fachbeitragsautorin Bettina Krause, ihres Zeichens Fachanwältin für Markenrecht, dazu bereit erklärt, in einer Videoserie auf die dringendsten Fragen zu antworten. Viel Vergnügen! Quelle:

STFU – Abmahnung für Onlineshop

STFU! Frei übersetzt heißt das in Netzsprache: Halt die Schnauze. Die Abkürzung hat sich ein Onlinehändler als Marke eintragen lassen. Nun mahnt er einen Webshop ab, der T-Shirts mit dem Aufdruck STFU verkauft. Lässt sich ein Netz-Fluch als Marke schützen? Quelle:

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 176 Blitz Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 11.11.1896 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 46 409 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 08.08.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 47 299 ROBUR Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 22.10.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 49 374 Prinzess Nizzaklasse: [...]

Österreich: Urteil im Osterhasenstreit

Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen [...]

Markenrecht verletzt – Facebook stoppt Zuckerberg-Figur

Laut M.I.C. hat Facebook die Blogger aufgefordert die Action-Figur aus den Verkaufsregalen zu entfernen. Sie haben nämlich in einem Detail gegen das Markenrecht verstoßen. Konkret handelt es sich dabei um den kleinen blauen Würfel mit dem weißen Facebook-”f”. Eine chinesische Anwaltsfirma wies die Erfinder der Figur darauf hin, dass “Facebook” und “f” auch in China [...]