Tag: Markenrecht

Google übernimmt ZAGAT

Google stößt mit dem Kauf eines Restaurantführers stärker ins Geschäft mit lokalen Internetangeboten vor. Der Suchmaschinenkonzern übernahm die Firma Zagat, die in ihren vor allem in den USA bekannten Gaststättenratgebern auch Tipps zum Einkaufen oder Übernachten gibt. Damit kann Google interessierten Nutzern bei der Internetsuche mehr Informationen aus eigenem Hause liefern. Zagat enthält Tipps aus mehr als 100 Ländern.

Quelle: FTD.de, 09.09.2011

Auch die Übernahme der im deutschen Markenregister unter der Nummer 395 18 278 geführten Wortmarke “ZAGAT” ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.12.1994 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16 und 38.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Zagat Survey, LLC aus New York.

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

2 377

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

48 844
CEREBOS
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 08.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

49 988
Kronenstern.
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 11.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

60 260
ANTIVOM
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 10.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

89 429

Nizzaklasse: 12
Anmeldetag: 12.05.1906
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 577
COALITE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 578
COALINE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

China: Gericht urteilt gegen Apple im iPad Streit

Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China.

Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien könnte über eine Milliarde Dollar betragen.

Quelle: Handelsblatt

Nicht quatschen, machen – Barth klagt

Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin aus Niedersachsen verklagt. Weil sie ebenfalls ein T-Shirt mit der Aufschrift „Nicht Quatschen…Machen“ auf den Markt gebracht hatte.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

Der Löschungsantrag gegen die Marke des Komikers läuft bereits.

30 2010 070 819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden.