Tag: Markenamt

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe März 2011

* +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++
* +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++
* +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im DPMA +++
* +++ Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen +++
* +++ ElSA – die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
* +++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
* +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
* — Jahrestagung der Patentinformationszentren in Aachen —
* — “Patentieren von Nanotechnologien” – Infobroschüre —
* — PIZnet Veranstaltungshinweise —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Beschleunigtes Verfahren bei Markenanmeldungen —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — Neu in DEPATISnet: Übernahme von IPC-Gruppensymbolen in die “Einsteigerrecherche” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (11/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 01 183

Nizzaklassen: 09, 11

303 63 430
SOJA FIT
Nizzaklassen: 29, 30, 32

305 61 506

Nizzaklassen: 16, 28, 35, 39, 41, 43

307 21 296

Nizzaklassen: 29, 30, 35

30 2008 045 003
Mangal
Nizzaklassen: 32, 33, 43

30 2009 007 107

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44

30 2009 052 403

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 054 642
flybarless
Nizzaklassen: 09, 28, 38

30 2009 066 149
Der wunde Punkt
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44

30 2010 022 730
Sabona of London
Nizzaklasse: 05

30 2010 043 004

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 005

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 006

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 007

Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA

MontagsMarken 10. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010014956

Nizzaklassen: 05, 18, 20

302010013470

Nizzaklassen: 21, 30, 33

302010013486

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302010013702

Nizzaklassen: 41, 42, 44

Quelle: DPMA

VW übernimmt Karmann Marken

Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters.

[…] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte der Sprecher. „Wenn man in der Historie zurückblickt, ist dies ein Name mit Strahlkraft.“

Quelle: nwzonline.de

Das Markenportfolio der Wilhelm Karmann GmbH hatte ich hier bereits einmal vorgestellt.

Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:

Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge

Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.

Registernummer: 2073483

Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.

Registernummer: 30317139

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!

Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden.

Quelle: Hannoversche Allgemeine

Aber liebe Redaktion der HAZ, wir haben es hier nicht mit einem Patent und daher auch nicht mit einem “Patent-Streit” zu tun. Eine Marke ist so wenig ein Patent, wie die HAZ ein Groschenroman.