DPMA meldet 75260 Markenanmeldungen 2023.

markenrechtliches Sammelsurium
DPMA meldet 75260 Markenanmeldungen 2023.

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 12.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023109263

Registernummer 302023221913

Registernummer 302023109303

Quelle: DPMA
Die besagte Drossel hatte ich mir tatsächlich eher so vorgestellt

Registernummer 302013026851
Quelle: DPMA
Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:
Anmeldenummer 3020232402099
Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)
Quelle: DPMA
Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.

Registernummer 302017207544
Quelle: DPMA
Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke

Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:
Anmeldenummer 3020222030865
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 05.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Registernummer 3020232209027

Nizzaklasse 37
Registernummer 302023108845

Nizzaklassen 07, 08, 09
Registernummer 302023108881

Nizzaklassen 3-5, 16, 29-31, 34-39, 41, 42
Registernummer 3020232209310

Nizzaklassen 25, 29, 30
Quelle: DPMA