markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
894 788
Leckerschmecker
Nizzaklasse: 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
1 186 740
PROTEC
Nizzaklassen: 07, 37, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF
Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. Oktober2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Bild hat eine sensationelle Marke entdeckt und titelt “Sie haben unseren Bembel geklaut“.
3 Werber haben sich die Namensrechte an einem Frankfurter Nationalheiligtum gesichert: BEMBEL. Das macht Frankfurts SPD-Vize Eugen Emmerling (61) sauer.
Und tatsächlich ist die Wortmarke BEMBEL unter der Registernummer 30424745 seit 2004 für diverse Waren und Dienstleistungen geschützt. (Nizzaklassen 09, 25, 35, 38, 40, 41, 42)
Der Markenschutz umfasst jedoch weder die eigentlichen Bembel, Getränke oder gastronomische Dienstleistungen.
Der Bembel liefert aber noch mehr erwähnenswerte Treffer im Markenregister. Unter der Nummer 30056977 wird die Wortmarke Bembel-Town geführt.
Der Bembel des Grauens (Registernummer 30718631) beansprucht auch Schutz für “Geräte und Gehälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten”. Den identischen Schutz genießt auch der Bembel des Todes (Registernummer: 30718632).
Ob die
(Registernummer: 30751232) regelmäßig der Aufforderung
(Registernummer: 30762850) nachkommen, ist allerdings unbekannt.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 568
Nizzaklasse: 09
304 70 621
Nizzaklassen: 35, 41
306 01 991
FisBo
Nizzaklassen: 35, 38, 42
307 59 351
Grönemeyer’s Kristallsalz
Nizzaklassen: 03, 30, 44
30 2008 040 559
Nizzaklassen: 41, 44
30 2008 061 004
Nizzaklassen: 35, 41
30 2008 063 324
Nizzaklassen: 18, 25
30 2008 071 268
Tilly’s
Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA
Die Republik Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken bei.
Das Abkommen wird in Serbien am 17. Dezember 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.
Ausgabe September 2010
* +++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++
* +++ Patentinformationszentren +++
* — Der “SIGNO-PIZnet-Recherchestandard” – Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen —
* — “Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie” – 14.10.2010, Nürnberg —
* — Schützen Sie Ihr Design, bevor es kopiert wird! Geschmacksmusterschutz in Deutschland und Europa —
* — Tag der Erfinder an der RWTH Aachen am 09.11.2010 —
* +++ Elektronische Dienste +++
* — DPMAregister: Patente und Gebrauchsmuster im 1. Quartal 2011 —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Marke – zulässige Zeichen in Wortmarken —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — DEPATISnet: Sammelfeld “Anmelder/Inhaber/Erfinder” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++