Achtung! Diese Marke verstößt gegen die guten Sitten

Disclaimer: Die nachfolgend dargestellt Grafik verstößt nach höchstpatentrichterlicher Auffassung gegen die guten Sitten und sollte nicht von Minderjährigen, labilen Persönlichkeiten oder völlig unvorbereitet wahrgenommen werden.

Zur mentalen Einstimmung empfehle ich die Rezeption einiger Stücke deutschen Punkrocks.

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Google: Freigabe von Markennamen heizt die Preise an

So profitiert immerhin eine Partei von den kürzlich in Kraft getretenen Markenrichtlinien für Google AdWords.

Seit dem 14. September ist das Buchen fremder Markennamen als Keyword für Adwords-Werbeanzeigen auch in Deutschland offiziell von Google freigegeben. Seitdem hat sich der Cost-per-Click (CPC) von Brand-Keywords sukzessiv um 20 bis 25 Prozent erhöht und lag teilweise sogar ein Drittel über den Normalwerten.

Quelle: business-on.de

Löschungsanträge (40/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 85 363
GEOTHERM
Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2008 047 468
DIGI-TEXX
Nizzaklassen: 35, 38, 42

30 2009 016 450

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41

30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41

30 2010 001 254

Nizzaklassen: 07, 11, 12

30 2010 003 948

Nizzaklassen: 07, 11, 12

Quelle: DPMA

Markenform: Sonstige Marke

Registernummer: 302010019392
Nizzaklassen: 25, 35
Markenbeschreibung:
Die Marke besteht aus einer Gummikappe mit Stoßstreifen mit Rautenmuster, die an der Schuhkappe und der Vorderseite der Zwischensohle eines Schuhs angebracht ist. Der Stoßstreifen weist die folgende Gestaltung horizontaler Abfolge ( von oben nach unten) auf: ein schmales Band diagonal verlaufender Streifen, gefolgt von einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), gefolgt von einem schmalen Band mit vertikalen Linien und, schließlich, einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), wobei die Rauten dieses Musters kleiner sind als die im zweiten Band; sonstige in der bildlichen Darstellung erkennbare Formgebungen und/oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.

Quelle: DPMA

Kurz gesagt – CHUCKS!

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 12.10.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 253 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009059377

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 41, 42, 43, 45

302009059527

Nizzaklassen: 02, 37

302009060142

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302009061898

Nizzaklassen: 06, 09, 16, 19, 21, 25, 28, 32, 33, 35, 37, 38, 41

Quelle: DPMA