Da entwickelt sich in den USA ein interessanter Markenrechtsstreit um Markenrechtsverletzung, Abmahnung, Parodien und eine negative Feststellungsklage. Bericht bei Gulli
PIRATENPARTEI übernommen
Die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 35, 38 und 41.
Quelle: DPMA
Zu der jetzt übernommenen Marke finden sich weiterführende Informationen im Portal des Bundesvorstands der Partei.
MontagsMarken 45. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 09.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 198 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009067869
Nizzaklassen: 35, 41, 44
302009061176
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302009065276
Nizzaklassen: 30, 31
302009065670
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Die Marke zum Wochenende
Registernummer: 4193091
EU-Marke
Nizzaklassen: 16, 24, 25
Quelle: HABM
Öde aber todsicher trollfrei
Gut zu wissen…
Möglicherweise kann ich einigen trollgeplagten Blogkollegen ja ein paar Megabyte “Trollfrei” zur Verfügung stellen ;-)