markenrechtliches Sammelsurium
Das Europäische Gericht hat im Verfahren (Rechtssache T?336/08) um den Markenschutz der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarkenanmeldung
(Markennummer: 3844446)
die Unterscheidungskraft der Marke verneint. Damit wurde die Zurückweisung der Markeneintragung durch das HABM bestätigt.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.12.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009076745
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 41
302009075551
Nizzaklassen: 25, 34, 35
302009075218
Nizzaklassen: 29, 30, 31
302009074914
Nizzaklassen: 35, 40, 42
Quelle: DPMA
Mit dem markenrechtlichen Schutz für Slogans beschäftigt sich RAin Julia Dönch (CMS Hasche Sigle) auf Legal Tribune Online.
Kaum eine Werbekampagne kommt ohne einen griffigen Slogan aus. Liegt das Ergebnis des oft aufwändigen, kreativen Prozesses auf dem Tisch, müssen Unternehmen auch an mögliche Nachahmer denken. Um diesen das Leben schwer zu machen, sollte der Slogan als Marke angemeldet werden. Dabei kann man einiges falsch machen und vieles richtig.
Klassifizierungsproblem – ist Geldwäsche eher
36 Geldgeschäfte, Finanzwesen
oder
37 Reinigungsdienstleistungen?
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 033 158
Nizzaklassen: 09, 25
30 2008 037 787
KOMPARIX
Nizzaklassen: 35, 36
30 2009 027 246
Viviamo
Nizzaklassen: 32, 33, 43
30 2009 042 044
elgoog
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA