markenrechtliches Sammelsurium
Ein detaillierter Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 ist nun auf der Website des HABM verfügbar.
Der fünfte jährliche Überblick über Entscheidungen wurde von der Hauptabteilung für Politik des industriellen Eigentums erstellt und enthält Bezüge auf ausgewählte Entscheidungen der fast 1800 Fälle, mit denen sich die Beschwerdekammern im Jahr 2010 befassten. Der Überblick ist thematisch nach rechtlichen Kriterien untergliedert, wie etwa Verfahrensfragen oder Eintragungshindernisse.
Jährlicher Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 [en]
Auf anwalt24.de warnt RA Elgert vor Abmahnungen auf Basis der Markenrechte bezüglich der anstehenden Fußball WM der Frauen.
Im Netz versuchen Fans und Händler von dem Großereignis zu profitieren. Nicht selten werden die Marken der FIFA oder UEFA, z. B. „Frauen WM 2011“, als Domainname, Keywords oder Metatags verwendet, um so Traffic auf der eigenen Seite zu generieren. Neben Fanartikeln, Trikots oder ähnlichem kann auch Werbung im Netz vermarktet werden.
Doch hier ist Vorsicht geboten! Die FIFA mahnt auch in diesem Jahr aus den eingetragenen Marken „Frauen WM 2011“ und verschiedenen Wort- /Bildmarken ab. Vertreten wird die FIFA durch die Kanzlei Weickmann & Weickmann. Diese verschickt die Abmahnungen.
Für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) sind beim DPMA und HABM folgende Marken registriert.
Registernummer: 302008064341
Nizzaklassen: 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
DEUTSCHLAND 2011
Registernummer: 6403869
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Registernummer: 8964173
Nizzaklassen: 03, 05, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 43
FRAUEN WM 2011
Registernummer: 6403455
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Quelle: DPMA, HABM
Die MasterCard International Incorporated hat die Bildmarke
(Registernummer 306 42 977) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.07.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 42 und 45. Bisherige Markeninhaberin war eine Unternehmensberatungsgesellschaft.
Mit Priorität aus dem Jahr 1991 besitzt MasterCard die Markenrechte an folgender Bildmarke.
(Registernummer: 2040534).
Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der bekannten Kräuterbrause „Almdudler“, hat dem Thüringer Waldquell per einsteiliger Verfügung des Landgerichts Hamburg untersagt, „im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland unter der Bezeichnung ‚Walddudler‘ Kräuterlimonade anzubieten, feilzuhalten, zu bewerben und/oder zu vertreiben“.
„Wir haben dies zur Kenntnis genommen“, erklärt Thomas Heß, Geschäftsführer der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden. „Es handelt sich hierbei um einen vorläufigen und nicht rechtskräftigen Titel.“ Das Unternehmen prüfe derzeit die juristische Lage, so Heß.
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Wortmarke “Thüringer Walddudler” wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010069267 geführt. Mit Priorität vom 24.11.2010 wird Schutz beansprucht in den Klassen 30, 32 und 33.
Die Wiener Almdudler Limonade A. & S. Klein GmbH & Co KG hat neben diversen “Almdudler” Marken im auch eine Wortmarke “DUDLER” (Registernummer: 8392417) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eintragen lassen. Die Marke weist eine Priorität von 2009 auf.
RP ONLINE berichtet über den Ausgang des Markenstreits um die Bezeichnung PROSTITUNES.
Unter dem Markennamen Prostitunes hat Martin Stappen namhafte Discjockeys nach Dülken eingeladen.Doch der Spaß ist ihn teuer zu stehen gekommen. Die Firma Apple stoppte sein Unternehmen.
[…] Der Name seiner Firma musste sich in Schall und Rauch auflösen. “Meine Ohnmacht macht mich wütend, weil ich nichts Unrechtes getan habe”, betont der 23-Jährige. Die Anwälte von Apple wollten es so. Sie sahen in der Bezeichnung “Prostitunes” eine zu große Parallele zu den i-Tunes ihrer Auftraggeber.
Quelle: RP ONLINE
Derzeit ist die Wort-/Bildmarke
noch unter der Registernummer 302010020915 eingetragen. Der erhobene Widerspruch ist jedoch bereits zurückgenommen und die Löschung der Marke wird wohl in Kürze erfolgen.