Hat man inzwischen eigentlich schon mal eine Nutzung der Marke “Vizekusen” wahrgenommen? Die letzte Saison hätte doch mal wieder ausreichend Anlass geboten…
Bayer Leverkusen – elfengleich
Ob die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen demnächst elfengleich über den Fußballplatz schwebt? Möglicherweise erleben wir ja den ersten derartigen Auftritt heute beim Spiel in London gegen Chelsea. Vorsorglich hat sich die “Werkself” aber schon einmal mit den passenden Markenrechten eingedeckt.
Die Wortmarke “Werks-Elfen” (Registernummer 30 2010 057 604) ist von der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH übernommen worden.
Die Marke genießt Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 41.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (36/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 45 128
VOXSTAR
Nizzaklassen: 9, 35, 38, 41, 42
306 13 776
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
E-Ship: 3d-Marke und Original
Im Juni 2008 hatte ich über eine dreidimensionale Marke der Enercon GmbH berichtet.
Das E-Ship ist mit sogenannten Flettner-Rotoren ausgestattet und passt mit dieser alternativen Antriebsart sicherlich hervorragend in die Windenergiebranche.
Registernummer 307 52 816
Quelle: DPMA
und zum Vergleich das Original.
China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel
Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln.
Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at.
Fangguo Food aus der chinesischen Provinz Sichuan handelt bereits seit vielen Jahren mit Lebensmitteln: zunächst mit Mehl und Nudeln, seit 2009 auch mit Reis, Pflanzenöl, Snacks und anderen Produkten. Das Firmenlogo (links im Bild) wurde laut Unternehmenschef Zhao Yi bereits 1980 von einer Pekinger Agentur für ein staatliches Unternehmen entworfen, seit 1997 hält er mit Fangguo Food die Rechte daran.
Umso größer war die Überraschung, als das Unternehmen kürzlich ein Anwaltsschreiben im Namen der chinesischen Apple- Niederlassung erhielt, berichtet die Website “GoChenDoo “.
MontagsMarken 37. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.09.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010054938
Nizzaklassen: 23, 24, 25
302010054160
Nizzaklassen: 06, 19, 37, 42
302010054149
Nizzaklassen: 09, 11, 37, 41, 42
302010053559
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
Quelle: DPMA