Markenverbands-Präsident zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Brüssel

Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler Güter besser zu schützen, Sanktionsmöglichkeiten gegen Produkt- und Markenpiraten deutlich zu verschärfen und auch Internet-Plattform-Betreiber stärker in die Verantwortung zu nehmen.

„Wer mit einer Ablehnung des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) einen Präzedenzfall für den politischen Umgang mit Rechten an geistigem Eigentum schaffen will, erweist dem weltweiten Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie einen Bärendienst” mahnte der Präsident des Markenverbands, Franz-Peter Falke, in Brüssel. Falke erläuterte das Ausmaß der Kriminalität durch Produkt- und Markenpiraterie anhand der aktuellen Zahlen des Zolls. Dieses Jahr habe der Zoll an den EU-Außengrenzen Piraterieware im Wert von rund 1 Mrd. Euro abgefangen. Im weltweiten Maßstab erreicht das Volumen geschätzt über 300 Mrd. Euro. Betroffen seien immer mehr Alltagsgüter wie Arzneimittel, Bürobedarf, Bekleidung, Spielzeug, Kosmetik, Haushaltsprodukte oder Ersatzteile für Autos. Quantitativ wie qualitativ seien die Schäden für Unternehmen, die Gefährdungen der Verbraucher und die Erosion funktionsfähiger Märkte und Gesellschaften enorm und nicht hinnehmbar.

Weltweit müssten möglichst viele Länder auf den Schutz geistigen Eigentums verpflichtet werden. Hier könne ACTA einen bedeutsamen Beitrag leisten. Auch mit Blick auf umwelt- oder entwicklungspolitische Forderungen nach einer Verwässerung geistiger Schutzrechte und die anstehenden Debatten im EU-Parlament zu ACTA bermerkte Falke: “Die Auswirkungen einer Ablehnung von ACTA auf weitere europäische Gesetzesvorhaben zum Schutz geistigen Eigentums – egal ob Marke oder Patent – wären fatal. Hier sehe ich alle Akteure in der Pflicht, ihrer Verantwortung für Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft insgesamt gerecht zu werden”.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

Material Girl – Niederlage für Madonna

Im Markenstreit um die Bezeichnung “Material Girl” für ein Modelabel hat die Pop-Sängerin Madonna eine Niederlage erlitten.

Im Zentrum der Aufregung steht dabei der englische Begriff “Material Girl”, den der Superstar durch einen gleichnamigen Hit-Song in den 1980er-Jahren geprägt hat und der nun zur Bewerbung der eigenen Modelinie verwendet werden soll. Die entsprechenden Markenrechte liegen aber nicht bei Madonna, urteilte ein US-Richter.

Quelle: Pressetext.com

Dabei ist die Argumentation, dass aus der künsterischen Leistung nicht automatisch ein umfassender Markenschutz entsteht, absolut nachvollziehbar. “Material Girl” ist ein Titel und genießt als solcher Schutz. Aber dieser Schutz deckt eben nur den werktitelnahen Bereich und beispielsweise nicht Mode, Schmuck oder Lebensmittel ab.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

47 893
Quiritol
Anmeldetag: 16.01.1901
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

52 185

Anmeldetag: 23.10.1901
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

140 186
Embarin
Anmeldetag: 09.12.1910
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

140 984
Filigran
Anmeldetag: 28.11.1910
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

144 205
TAIFUN
Anmeldetag: 14.03.1911
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Die Rückkehr der Ameise

Erinnern Sie sich noch – Ameisen, Fernsehwerbung, Neuer Markt und Pleite – LetsBuyIt.com!
Seit dem heutigen Tag ist die Ameise zurück an der Frankfurter Börse.

Mit dem heutigen Börsenbeginn startet die LetsBuyIt Group AG ihr Comeback als gelistetes Unternehmen am Open Market der Frankfurter Börse. Bereits 1998 wurde “LetsBuyIt.com N.V.” gegründet, damals noch mit niederländischen Wurzeln. Schnell stieg das Unternehmen zum europäischen Marktführer in seinem Segment auf: Es ermöglichte Kunden, sich zu größeren Gruppen zusammen zu schließen und so von Großkundenrabatten zu profitieren. Auf der Höhe seiner früheren Erfolge investierte das Unternehmen über 300 Millionen Euro in Marketing: Die Ameise als Firmenlogo erlangte so schnell Berühmtheit.

Quelle: ARD.de

Allerdings ist die putzige Ameise zwischenzeitlich aus dem Markenregister verschwunden.
Die Bildmarke (732878 Internationale Registrierung)


ist inzwischen gelöscht. Aber immerhin legt der Aktienkurs aktuell knapp 3% zu.