Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1083 vom 24.07.2012:
Sexwette
Strawanzen
Sing Um Dein Leben
Popnovelle
So geil ist Deutschland
Quelle: Titelschutzanzeiger
OLG zu Flecki vs. Paula
Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen.
Quelle: beck-blog
Apples Hörmarke
EU Hörmarke: 11051951
Nizzaklassen: 09, 28, 37, 38, 41, 42
Anmeldedatum 18.07.2012
Quelle: HABM
Bundespatentgericht: Jahresbericht 2011
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht.
Interessant ist die Rechtssprechungsübersicht im Markenrecht ab Seite 54.
MontagsMarken 30. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 25.07.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 183 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011040428
Nizzaklassen: 39, 41, 44
302011040461
Nizzaklasse: 10
302011040516
Nizzaklassen: 09, 14, 18, 22, 25, 26
302011040744
Nizzaklassen: 25, 30, 43
Quelle: DPMA