Kanzlei des Jahres für IP
Arnold Ruess
Bardehle Pagenberg
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan
Vossius & Partner
Quelle: juve.de
markenrechtliches Sammelsurium
Kanzlei des Jahres für IP
Arnold Ruess
Bardehle Pagenberg
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan
Vossius & Partner
Quelle: juve.de
EU-Marke Registernummer: 10495703
Nizzaklassen: 01, 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH
Quelle: HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 29.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 165 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011047497
Nizzaklassen: 05, 31, 41, 44
302011047070
Nizzaklasse: 43
302011047482
Nizzaklassen: 25, 32
302011047506
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Quelle: DPMA
OHIM Boards of Appeal: the blue sea of Kiel
Ramsauers kreative Autokennzeichen: Her mit den Marken-Schildern!
Microsoft will Metro umbenennen
Swiss Supreme Court cancels LEGO’s 3D-trade mark
„New York Taxi“ macht „T“ zum Erkennungszeichen
IKEA: a trade mark officially worth 9 billion euro
Markenrecht: Abmahnung von Bäckereien die Backwaren mit “Sonne” betiteln?
EU Marke 8669236
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 28
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt
EU Marke 10834158
Nizzaklassen: 03, 14, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt
Quelle: HABM
Eintragungsofferten und nichtamtliche Verlängerungsschreiben sind für Markenanmelder inzwischen ein alter Hut, über eine neue Betrugsmasche informiert jetzt das Deutsche Patent- und Markenamt.
Warnung vor vermeintlichen Außendienstmitarbeitern des DPMA
(26.07.2012)
Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger sich unter Vorlage angeblicher Dienstausweise als “Außendienstmitarbeiter” des Deutschen Patent- und Markenamtes ausgeben. Sie geben vor, Schutzrechtsanmeldungen überprüfen zu wollen und mit dem Einzug der entsprechenden Gebühren betraut zu sein. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Deutsche Patent- und Markenamt keine Außendienstmitarbeiter beschäftigt.