Eintragungsfähig?

Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält.

Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf.

Registernummer: 302013053027
Wortmarke: Sylt-Block
Nizzaklasse: 16
Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Büroartikel und Schreibwaren, nämlich Notizbücher, Notizblöcke, Zettelblöcke, Haftnotizblöcke, Postkarten, Briefpapier, Papiertüten, Aufkleber, Etiketten, Sticker, Kalender, Lesezeichen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Ordner, Schreibmappen (Büroartikel), Schreibgeräte, Stifte (Büroartikel), Verpackungspapier

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist die Marke schutzfähig?

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MontagsMarken 01. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 07.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 136 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013011299

Nizzaklassen: 14, 21, 26, 30, 34

302013010804

Nizzaklassen: 35, 36
Zurückgezogen / Zurückgenommen

302013010444

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 41

302013000058

Nizzaklassen: 32, 33, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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Warsteiner modifiziert Markenzeichen

Class Scopes – deutsche Fassung Klasse 06 bis 10

Klasse 6
• Baumaterialien und Bauelemente aus Metall;
• nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall;
• Metallwaren;
• Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall;
• Bauten und transportable Bauten aus Metall;
• Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen;
• Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 7
• Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten;
• Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren;
• Roboter;
• Umzugs- und Transportgeräte;
• Elektrogeneratoren;
• Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion;
• Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile;
• Abgabemaschinen;
• Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 8
• Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
• scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen;
• Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke;
• handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten;
• Hebewerkzeuge;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 9
• Aufgezeichnete Daten;
• informationstechnische und audiovisuelle Geräte;
• Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen;
• Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität;
• Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität;
• optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren;
• Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung;
• Tauchausrüstung;
• Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte;
• Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler;
• Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Klasse 10
• Geräte für physikalische Therapie;
• Gehörschutzgeräte;
• Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller;
• Sexhilfen;
• medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente;
• medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten;
• medizinische Bekleidung;
• Prothesen und künstliche Implantate;
• orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen;
• Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Quelle: DPMA