Diesen 10 Marken vertrauen die Deutschen am meisten
Es gibt keine „Super Bayern“ mehr
Huren-Humor statt Marken-Zensur: Die Wanderhure im Markenrecht
Von Adwords, dem Markenrecht und der Google-Markenbeschwerde (BGH, Az. I ZR 188 13)
markenrechtliches Sammelsurium
Fundstück des Tages zum heutigen Beginn der Kieler Woche.
Aktenzeichen 3020151008641
Nizzaklasse 25, 32, 43
Quelle: DPMA
Skol!
Markennummer 11550266
Beschreibung Die Positionsmarkierung besteht aus einem Belag von aufrechten (senkrechten) Kunstfasern und –fäden,die Gras ähneln und von grüner Farbe sind, wie sie auf die Außenflächen der Karosserie eines Autos, nämlich die Motorhaube, die Frontstoßstange, die Heckstoßstange, die Säulen, die Kofferraumhaube, das Dach, die Radläufe, die Scheibenwaschanlagen, die Türen und die Außenspiegel – wie in den drei Ansichten in der da
Disclaimer Die grau dargestellten Teile der Karosserie des Autos und die durch ungleichmäßig gestrichelte Linien umrissenen Teile stellen Teile der Autokarosserie dar, auf die der Belag nicht aufgebracht wird, auf die der Antragsteller keinen Anspruch erhebt und die nur der Veranschaulichung der Position der Marke auf der Autokarosserie dienen.
Nizzaklasse 35, 37, 44
Quelle: HABM
Besteht zwischen den Marken “Merci” und “Miss Merci” trotz unterschiedlicher Produktbereiche eine markenrechtlich relevante Verwechslungsfähigkeit?
Diese Frage musste der 27. Senat des Bundespatentgerichtes im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 39/14 beantworten.
Während sich “Grexit” in Deutschland noch im Anmeldestadium befindet, ist man in Griechenland schon deutlich weiter.
Mit Priorität vom 25.06.2011 genießt die Wortmarke “GREXIT” in Griechenland Markenschutz in den Klassen 03 und 05.
Jedenfalls im Markenregister des DPMA. Dort findet sich unter dem Aktenzeichen 3020150043184 die Wortmarkenanmeldung “Grexit” mit Anmeldedatum 29.01.2015.
Beansprucht wird der Schutz für Waren in den Klassen 09, 32 und 33. Das konkrete Verzeichnis der Waren ist jedoch noch nicht veröffentlicht.
Quelle: DPMA