MarkenBlog History: Heute vor 16 Jahren
POLIZEI – die Marke des Tages
Inhaber der Marke ist der Freistaat Bayern.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen:
Klasse 09:
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Brillen
Klasse 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Klasse38:
E-Mail-Datendienste
Kürzlich durfte sich auch das Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 30/22 mit der Marke befassen.
MarkenBlog History: Heute vor 9 Jahren
Sind die Marken AIRFLY und AIRFLOW verwechslungsfähig?
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 33/22 entschied das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren die Wort-/Bildmarke “AIRFLY” für die Waren der Klasse 10 zu löschen.
Die Markenstelle des DPMA hatte im Widerspruchsverfahren die Verwechslungsgefahr verneint und den Widerspruch aus der Wortmarke “AIRFLOW” zurückgewiesen.
Das BPatG attestierte der Widerspruchsmarke eine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch langdauernde und intensive Benutzung und führte abschließend aus:
Die jüngere Marke hält den bei identischen Vergleichswaren und überdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der älteren Marke gebotenen Abstand trotz
Quelle: Bundespatentgericht
erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise nicht mehr ein.
MarkenBlog History: Heute vor 19 Jahren
Aktuelle Nestlé Marken
Aktuell vom Europäischen Markenamt EUIPO, dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und der World Intellectual Property Organization WIPO eingetragene Marken der Société des Produits Nestlé S.A..
