MarkenBlog

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt.

Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke, deren Wortbestandteile schutzunfähig sind, aufgrund der bildlichen Ausgestaltung das erforderliche Maß an Unterscheidungskraft erreicht.

Das Projekt ist von großer praktischer Relevanz, weil viele Marken als Wort-/Bildmarken angemeldet werden. Das Projekt wurde initiiert, weil die Praxis der einzelnen europäischen Markenämter und des HABM sehr unterschiedlich war.

Das DPMA, das als Mitglied der Projektarbeitsgruppe an der Erarbeitung der Grundsätze für eine gemeinsame Praxis unmittelbar mitgewirkt hat, begrüßt die Ergebnisse des Projekts ausdrücklich und richtet seine Prüfungspraxis daran aus.

Ausführliche Informationen und Beispiele sind in der pdf- Datei (1,74 MB) Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern zusammengefasst.

Quelle: DPMA

Ausgabe Oktober 2015

+++ DPMA als moderner Dienstleister: Auskunftsstelle wandelt sich zum Kundenservice +++
+++ Hinweis zum Umgang mit Wort-/Bildmarken +++
+++ Schutz- und Schmuckurkunden für Marken in neuem Look +++
+++ Schiedsstelle nach dem Gesetz für Arbeitsnehmererfindungen veröffentlicht Entscheidungen auf DPMA-Internetseite +++
+++ Letzter Aufruf, sich für den Deutschen Zukunftspreis zu bewerben +++
+++ DPMA schließt über Weihnachten/Neujahr und baut Rechenzentrum um +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Recherche erweitern über das Datenfeld “Zitierende Dokumente” —
— DEPATISnet: Suchstring als Bestandteil einer heruntergeladenen Trefferliste —
— DPMAdirekt: Neuer PCT Editor ab Anfang November —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister: Wie Sie nach Wort- oder Wortbildmarken mit einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen recherchieren können —
— DEPATISnet: Was Sie über die beiden Optionen “Familienmitglieder löschen” und “Familienmitglieder austauschen” wissen sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Warum erscheint in Zusammenhang mit einer Markenanmeldung ein bestimmter Hinweis auf der Empfangsbestätigung und in DPMAregister? —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Einladung zum Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++