Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report 2015 veröffentlicht.
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report 2015 veröffentlicht.
Quelle: WIPO
In der Rechtssache T?431/14 musste sich das Europäische Gericht mit der Beschwerde der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Wortmarke CHOICE zu befassen.
Markenähnlichkeitsrecherche Deutscher Schutzbereich
Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder
Markenrecherche D+EU+IR Ähnlichkeit ab 249.- EUR inkl. MwSt.
Nach den Flüchtlingsmarken des gestrigen Tages kommen hier die Markenanmeldungen der letzten Wochen für das Kennzeichen “Refugee”.
Beim österreichischen Markenamt sind zwei Markenanmeldungen anhängig.
REFUGEE
Aktenzeichen AM 1846/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32
REFUGEE
Aktenzeichen AM 1880/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32
Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes weist drei Anmeldungen auf.
Aktenzeichen 3020152193310
Nizzaklasse 35, 44, 45
Refugees Welcome
Aktenzeichen 3020152210851
Nizzaklasse 18, 24, 25
REFUGESS WELCOME
Aktenzeichen 3020152231727
Nizzaklasse 16, 18, 25
Quellen: patentamt.at, DPMA
Seit 01. November hat das Deutsche Patent- und Markenamt neue Markenurkunden.
Zur Meinungsbildung kann man sich auf dem Markenserviceblog einen Eindruck vom neuen Urkundendesign verschaffen.
Beim DPMA klingt das so:
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte zum 1. April 2015 neue, einheitliche Schutz- und Schmuckurkunden für Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Nun werden zum 1. November 2015 auch die Urkunden für die Marken dem neuen Design angepasst. Mit der überarbeiteten Gestaltung wird das Layout der Urkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst. Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register zu fertigen.
Der Termin kann einem Nordlicht schon mal durchrutschen – hier also leicht verspätet einige passende Marken aus dem Jahr 2015.
Aktenzeichen 3020150123412
Inhaber Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Aktenzeichen 3020152033917
Inhaber Festausschuß Bonner Karneval e.V.
Aktenzeichen 3020150111570
Inhaber Karnevalverein Mannheimer Traditionscorps
Aktenzeichen 3020151003151
Inhaber Münchner Gesellschaft Narrhalla e.V.,
Aber auch im Norden gibt es karnevalistische “Auswüchse”, so hat sich die Karnevalsgesellschaft Eulenspiegel Kiel von 1976 e. V. die Wortmarke FördeEulen (Playbackgruppe) eintragen lassen.
Quelle: DPMA