Bush in China

Die WELT berichtet über den Staatsbesuch von US-Präsident George W. Bush in China. Angesprochen wurde auch das Thema Produkt- und Markenpiraterie:

Bush sagte, daß mehr getan werden müsse, um amerikanischen Unternehmern und Bauern einen fairen Zugang zum chinesischen Markt zu öffnen. Der US-Präsident forderte außerdem eine Verstärkung der Bemühungen zur Eindämmung von Raubkopien amerikanischer Software, Filme und anderer urheberrechtlich geschützter Produkte.

ISO Domains übertragen

Drei Domains hat die International Organization for Standardization ISO aus der Schweiz vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization erstritten.
Die Domains isoeasy.com, isoeasy.org und isoeasy.info wurden von ISO Easy aus den USA gehalten.
In den USA besteht seit 1971 ein Markenrecht an den Begriff ISO.
Der Domaininhaber konnte die Argumente der Klägerin nicht entkräften und muss seine Domains gemäß der Entscheidung des Schiedsgerichtes nunmehr übertragen lassen.

(Fall Nr.: D2005-0984)
International Organization for Standardization ISO v. ISO Easy

Wir sind Helden vs Borussia Banana

Markenbusiness berichtet über das juristisches Nachspiel um die CD zur RTL2 Fernsehsendung Borussia Banana.

Bei einer Internetrecherche taucht RTL 2 als “der Sender mit den unkonventionellen Ideen” auf. Doch die Idee, eine Maxi-CD der Strafraumhelden von Borussia Banana nach der Band “Wir sind Helden” zu benennen und sie unter diesem Begriff zu bewerben, schoss ein bisschen über rechtlich ganz und gar konventionelle markenrechtliche Regeln hinaus. Also untersagten die Gerichte dem Music-Major Universal und dem Label Cheyenne in einer einstweiligen Verfügung die weitere Nutzung dieses Zeichens. Die Folge: Die bereits ausgelieferten CD´s wurden zurück gerufen und eingestampft.