Markenbusiness berichtet über die markenrechtlichen Probleme der Band KARAT, die ihren Namen zum neuen Jahr wechseln muss.
120 Chemie-Marken wechseln den Besitzer
Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden.
Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen.
Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: 72667) mit einem Alter von deutlich über 100 Jahren (Anmeldedatum: 02.07.1904).
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006.
Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen Schweizer Franken, doch ist dies nur ein Teil eines großen Budgets, das für den weit reichenden, weltweiten Schutz und die Durchsetzung des geistigen Eigentums in Verbindung mit der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ bestimmt ist.
Löschungsanträge (51/2005)
Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.
Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 753 vom 28.12.2005:
Filmometer
Junxs
Management von Lebensmittelkrisen
Eier haben’s drauf!
Betongold
Praktikantin aus Leidenschaft
Doppelkammerbeutel
Quelle: Titelschutzanzeiger
China: Einkaufszentrum wegen Markenrechtsverletzung verurteilt
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichtes im Streit zwischen westlichen Luxuslabels und dem Betreiber der der Pekinger Shoppingmall Silk Alley.