Löschungsanträge (51/2005)
Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.
Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.
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Comments
Also ich finde diese ganzen Markenrechtsstreits meistens ja ziemlich lächerlich, dieser hier allerdings ist schon etwas kurioser und auch irgendwie nachvollziehbar. Trotzdem glaube ich nicht, dass die RTL Group irgendein gesteigertes Interesse an der Sache hatte. Sowas ist doch bei denen Alltagsgeschäft.
das Ergebnis:
UG60 – Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 27.02.2007