Intellectual Property: The …Group of companies has built up a significant reputation in the name “…” and has a number of trademark applications and registrations in many countries.
…Group cannot permit others to use the “…” name without the group’s rights being prejudiced.
It follows that no use should be made of the name “…” (or anything similar to it) without our consent.
Zu Neutralisationslehre und Prägetheorie
kommentiert RA Prehm auf Markenbusiness.
Otto Versand gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Otto GmbH & Co. KG aus Hamburg die Domains ottoversand.ch und otto-versand.ch erstritten.
Otto betreibt unter dem kennzeichen Otto den bekannten Versand und hält seit 1996 eine entsprechende schweizerische Marke (Nr. P-423132).
Der beklagte Domaininhaber Zeljko Radovancevic aus der Schweiz gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr. DCH2005-0021)
Otto GmbH & Co. KG. v. Zeljko Radovancevic
Entscheidung im VW-Logostreit
Markenbusiness berichtet.
Der Urheber des weltbekannten VW-Logos heißt nicht Nikolai Borg. Seine Klage gegen den Wolfsburger Autokonzern wies das Wiener Handelsgericht jetzt zurück. Die Richter bestritten zwar nicht, dass Borg in den dreißiger Jahren Entwürfe gezeichnet und auch geliefert habe. Entstanden sei das Logo jedoch schon lange vorher.
Evian und REVIAN`s verwechslungsfähig?
Die Société Anonyme des Eaux Minérales d’Evian aus Frankreich, Inhaberin der Marke EVIAN hat Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM eingereicht. (Rechtssache T-407/05)
Die Klägerin hatte auf Basis ihrer EVIAN Marke der Eintragung der Marke “REVIAN’s” in gold, schwarz und weiß für Waren der Klasse 33 (Wein und Schaumwein) der A. Racke GmbH & Co. OHG aus Bingen (Anmeldung Nr. 945 758) widersprochen.
Der Widerspruch wurde vom HABM und der daraufhin angerufenen Beschwerdekammer zurückgewiesen.
Die Aufhebung dieser Entscheidung begehrt die Klägerin mit der jetzt angestrengten Klage vor dem Europäischen Gericht erster Instanz.
Löschungsanträge (02/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht:
792 692
VARIO
Nizzaklasse: 20
302 01 015
urban classics
Nizzaklassen: 06, 19, 20
302 52 769
119 E
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 52 772
119
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 521
131
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 524
137
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 526
442
Nizzaklassen: 06, 09, 37
304 15 500
Nizzaklassen: 35, 36, 38
304 51 348
markclip
Nizzaklassen: 16, 35
305 11 214
Kerzenscheune
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 24, 41, 43
305 16 366
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA